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Die Weltordnung nach der Pandemie

Covid-19 hat zu einer schon länger schwelenden geopolitischen Neuausrichtung geführt. Wie geht es jetzt weiter?
Die kommenden Monate und Jahre werden zu geopolitischen Verschiebungen auf innenpolitischer und globaler Ebene führen, die die gegenwärtige Weltordnung umgestalten. Die Herausforderungen müssen mit Geschlossenheit und nicht mit Konfrontation bewältigt werden.
Die kommenden Monate und Jahre werden zu geopolitischen Verschiebungen auf innenpolitischer und globaler Ebene führen, die die gegenwärtige Weltordnung umgestalten. Die Herausforderungen müssen mit Geschlossenheit und nicht mit Konfrontation bewältigt werden.

Es ist schwierig, vorauszusehen, wie eine Welt nach der Covid-19-Pandemie aussehen wird. Nichtsdestotrotz scheint es unter Kommentatoren einen Konsens darüber zu geben, dass unsere Weltordnung, die nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden ist, tiefgreifende Veränderungen erfahren wird. Das gilt auch hinsichtlich der vielen zentralen geopolitischen Transformationen, die—weniger stabil als angenommen—mit dem Fall des “echten Sozialismus” und der Auflösung der Sowjetunion vonstatten gingen.

Zu den vorhersehbarsten Veränderungen, die (abgesehen von Werturteilen) keine großen Debatten auszulösen scheinen, gehört die Tatsache, dass China die Vereinigten Staaten als größte Volkswirtschaft der Welt überholen wird. Das ist bereits in Bezug auf die Kaufkraft geschehen; ein Kriterium, das von internationalen Finanzinstitutionen wie dem Internationalen Währungsfonds oder der Weltbank häufig verwendet wird, um Wechselkursschwankungen zu verfeinern und das wirtschaftliche Gewicht einzelner Länder zu messen. In einigen weiteren Jahren wird das BIP der chinesischen Wirtschaft höchstwahrscheinlich die Vereinigten Staaten übertreffen.

Chinas Wirtschaftsboom spiegelt sich, wie üblich, im politischen Bereich und in geringerem, aber spürbarem Maße im militärisch-strategischen Bereich wider. Sogar westliche Denker, insbesondere aus den USA, verweisen auf Chinas wachsende sogenannte “Soft Power”, im Gegensatz zum schwindenden Glanz der Vereinigten Staaten. Jüngste Untersuchungen während der Pandemie haben gezeigt, dass das sogenannte “Land der Freiheit” in den Augen der europäischen Länder, insbesondere Deutschland, an Popularität verloren hat. In den letzten Jahren hat China dank Projekten wie “Belt and Road”, das auch “Neue Seidenstraße” genannt wird und asiatische Länder in mehrere Entwicklungsländer gebracht hat, an Attraktivität gewonnen. Die Attraktivität Chinas wird trotz der anhaltenden Zurückhaltung seines politischen Regimes sowohl kurz- als auch mittelfristig durch die Wahrnehmung hervorgehoben, dass das Land (im Guten wie im Schlechten) in der Lage war, das Virus einzudämmen. Und zwar sowohl aufgrund seiner Diplomatie in kooperativem Handeln im Zusammenhang mit der Pandemie als auch aufgrund der Offenheit für Investitionen in anderen Teilen der Welt. Gleichzeitig hat die Gleichgültigkeit oder sogar Feindseligkeit Donald Trumps gegenüber anderen Ländern zu einem noch ausgeprägteren Rückgang der amerikanischen “Soft Power” geführt, wie unter anderem Joseph Nye (der den Begriff geprägt hat) feststellte.

Eine große Unbekannte, die sich in den kommenden Monaten zunehmend aufklären wird, betrifft genau die Richtung, in die die amerikanische Außenpolitik geht. Es liegt auf der Hand, dass die strukturellen Interessen der Vereinigten Staaten gleich bleiben werden, angefangen beim Finanzkapital, den großen Technologieunternehmen und strategisch-militärischen Erwägungen; obwohl der interne Austausch, der sich aus der Pandemie und der wachsenden Unzufriedenheit innerhalb der schwarzen Community ergibt, die Art und Weise, wie diese Interessen in der Welt präsentiert und verteidigt werden, erheblich beeinflussen kann. Bei der Wahl zwischen Joe Biden oder Trump stellt sich vor allem die Frage, welche der zwei möglichen Richtungen Washington einschlagen wird: erstens, ob es eine aggressive Verteidigung seiner wirtschaftlichen und strategischen Interessen aufrechterhalten wird, ohne andere Positionen oder Empfindlichkeiten zu berücksichtigen; zweitens, ob es riskante Konflikte und unnötige Konfrontationen vermeiden wird, wie es das seit dem Zweiten Weltkrieg getan hat. Wir werden bis in die ersten Novembertage warten müssen, um eine Antwort auf diese Frage zu erhalten.

Die Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten und China könnte bedeuten, dass die Welt vom unipolaren Szenario nach dem Kalten Krieg, das in den letzten zwei Jahrzehnten langsam verblasst ist, zu einer neuen Bipolarität übergeht (einige Kommentatoren sprechen von einem “neuen Kalten Krieg”). Das Konflikt- und Rivalitätspotential zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt sollte nicht unterschätzt werden. Graham Alison, ein angesehener politischer Analyst, der wichtige Positionen in der US-Regierung bekleidete, prägte den Ausdruck “Thukydides-Falle” und bezog sich damit auf das Risiko (oder die praktische Gewissheit) einer Konfrontation oder eines Krieges, wenn eine aufstrebende Macht die Vorherrschaft einer bisher dominanten Macht bedroht. Genau das geschah zwischen Athen und Sparta im Peloponnesischen Krieg, fünf Jahrhunderte vor unserer Zeit.

Aber das muss nicht unbedingt so sein. Erstens kann Russland in militärisch-strategischer Hinsicht nicht ignoriert werden, da sein hochgradig zerstörerisches modernes Waffenpotential ständig aktualisiert und verbessert wurde; dazu gehören Hyperschallraketen und mächtige, nuklear einsetzbare Torpedos. Darüber hinaus verfügt Russland über ein riesiges Territorium, das vom Herzen Europas bis in die Arktis reicht und reich an natürlichen Ressourcen wie Öl und Gas ist, die eine wichtige Rolle in der Weltwirtschaft spielen. Es versteht sich von selbst, dass Moskau nach der Zeit des “Jelzin-Kater” und der darauf folgenden Auflösung der Sowjetunion auf der internationalen Bühne erneut Durchsetzungsvermögen bewiesen hat, was unter anderem durch sein Vorgehen auf der Krim und in Syrien deutlich wurde. Insofern wäre es aus strategisch-militärischer Sicht, die auch politische Konnotationen trägt, vielleicht zutreffender, nicht von Bipolarität zu sprechen, sondern von einem “Dreibein”, in dem drei Supermächte ein variierendes Gleichgewicht anstreben würden.

Heute manifestiert sich dieses Gleichgewicht tendenziell in einer “eurasischen” Allianz zwischen Moskau und Peking gegenüber einer bewusst aggressiven und höchst unberechenbaren US-Regierung, wie sie sich in den Konflikten in Syrien und Afghanistan und bis zu einem gewissen Grad auch in den Beziehungen zu Nordkorea manifestiert. Die Stabilität dieses Bündnisses ist jedoch alles andere als permanent. Es ist nicht auszuschließen, dass es, wie in der Vergangenheit (wer erinnert sich nicht an den chinesisch-sowjetischen Konflikt der 60er und 70er Jahre?), zu Interessengegensätzen zwischen den beiden Großmächten des europäischen Kontinents kommt. Von denen könnte Washington profitieren. Eine ausgedehnte gemeinsame Grenze kann wichtige Zusammenarbeit ermöglichen, sie führt aber ebenso häufig zu Spannungen. Aufgrund der starken Abhängigkeit Russlands von Investitionen und chinesischer Wirtschaftshilfe ist es im Moment nicht das wahrscheinlichste Szenario, aber langfristig kann es nicht ausgeschlossen werden.

Gleichzeitig ist dieses “strategische Dreibein” nicht der einzig mögliche Rahmen für die Gestaltung der neuen Weltordnung nach derPandemie. In einer umstrukturierten Welt wird die Europäische Union weiterhin Gewicht haben. Die jüngsten Entscheidungen scheinen auf eine erneuerte Bereitschaft ihrer wichtigsten Mitglieder, vor allem Angela Merkels Deutschland und Emmanuel Macrons Frankreichs, zu zeigen, die Union zu stärken, insbesondere im Hinblick auf die Rolle der europäischen Institutionen in der Finanzpolitik. Zusätzlich zu den Darlehen haben sich die europäischen Regierungen auf wichtige direkte Anreize in Form von Zuschüssen für den Wiederaufbau nach der Pandemie geeinigt. Natürlich müssen wir abwarten und sehen, wie die guten Absichten der Europäischen Kommission in konkrete Projekte umgesetzt werden, die den von der Krise am stärksten betroffenen Volkswirtschaften zugute kommen. In einem multipolaren System, in dem es notwendig sein wird, brutaler Gewalt mit echter Zusammenarbeit zu begegnen, sollte die Initiativ- und Verhandlungsfähigkeit der Europäischen Union nicht unterschätzt werden. Paradoxerweise könnte der Brexit, der seit jeher als Schwächungsphänomen verstanden wurde, mittelfristig tatsächlich zur Stärkung der Achse Paris-Berlin beigetragen haben, mit besonderen Auswirkungen auf Südeuropa. Nichtsdestotrotz wird die europäische Einheit auch weiterhin vor großen Herausforderungen stehen, einschließlich der autokratischen Tendenzen in einigen Ländern der ehemaligen Sowjetunion, die das demokratische Bild, das der alte Kontinent zu vermitteln versucht, bedrohen. Auf jeden Fall wird Europa bei den wichtigsten Verhandlungen über globale Fragen wie Klima, Einwanderung, Handel und Menschenrechte weiterhin koordiniert vorgehen. In der Welt der großen Blöcke (die Vereinigten Staaten, China und Russland sind für sich eigene Blöcke) wird die Europäische Union ihren Einfluss geltend machen.

Letztlich führt uns das zu der Frage: Welchen Platz nehmen Lateinamerika und die Karibik, insbesondere Brasilien, beim Aufbau der neuen Ordnung ein? Eine Option für die Länder dieser Region bestünde darin, individuell zu handeln, wobei jedes Land versucht, den größtmöglichen individuellen Vorteil durch präferenzielle Allianzen mit einigen der wichtigsten strategischen Pole zu erlangen. Die “subalterne” Option, die bereits von einigen Regierungen praktiziert wird, würde uns zu Geiseln der Interessen einer der für das globale Gleichgewicht verantwortlichen Großmächte machen. Wann immer die Interessen eines Landes oder einer Region mit dieser Hegemonialmacht kollidieren, wird eine von ihnen nachgeben müssen. Werte und Ideen wie Solidarität, Zusammenarbeit und friedlicher Dialog würden zugunsten des “manifesten Schicksals” des mächtigen Landes beiseite geschoben. In dieser neuen “Multipolarität”, die sich am Horizont abzeichnet (auch wenn sie immer noch Spuren von Bipolarität zeigt), erscheint es logischer, dass die Nationen Lateinamerikas und der Karibik so weit wie möglich gemeinsam handeln, während sich die Entwicklungsländer weiterhin auf die großen wirtschaftlichen und technologischen Herausforderungen der Zukunft vorbereiten.

Natürlich ist es heute noch schwieriger, sich vorzustellen, dass mit so unterschiedlichen Regierungen und mit dem größten Land der Region, das eine so eindeutig unterwürfige Politik verfolgt, ein Szenario größerer Unabhängigkeit möglich ist. Nichtsdestotrotz ist es wichtig, dass wir in dieser Hinsicht Klarheit bewahren, um eine echte Politik der Integration und Zusammenarbeit in Lateinamerika und der Karibik umzusetzen, wenn die Bedingungen das erlauben (in unserem Fall geht dem eine stärkere südamerikanische Integration voraus).

Dieser Traum von der Einheit Süd-/Lateinamerikas (und der Karibik) kann, um effektiv zu sein, nicht ohne die Partnerschaft mit anderen Gruppen von Entwicklungsländern verwirklicht werden. Trotz seiner unterschiedlichen Situationen und politischen Neigungen ist es Afrika gelungen, in wichtigen globalen Fragen wie dem Klimawandel, dem Zugang zu Impfstoffen, dem Widerstand gegen Wirtschaftssanktionen und der Förderung des Multilateralismus geeint zu bleiben. Im Falle Brasiliens stellt die Zusammenarbeit mit Afrika eine historische und kulturelle Verpflichtung dar, die für die Befriedigung der Interessen der Entwicklungsländer von wesentlicher Bedeutung ist, wie sich bei mehr als einer Gelegenheit in Debatten über Umwelt, Handel oder globale Gesundheit gezeigt hat. Ähnliches gilt für die Entwicklungsländer in Asien (außer China, das streng genommen nicht als “Entwicklungsländer” bezeichnet werden kann), angefangen mit Indien, dessen Wirtschaft gemessen an der Kaufkraft zu den fünf größten der Welt gehört. Inwieweit diese Nationen die Unabhängigkeit erlangen werden, ohne China untergeordnet oder im Gegenteil feindlich gesinnt zu sein, bleibt abzuwarten und ist schwer vorherzusagen.

Es sei darauf hingewiesen, dass die heute in Washington vorherrschende strategische Vision bereits versucht, dieses “multipolare Arrangement"”zu untergraben. Inmitten der Pandemie und unter der Führung des US-Außenministers trafen die Außenminister von sieben Ländern virtuell zusammen. Laut indischen Nachrichtenagenturen waren neben den Vereinigten Staaten auch die Außenminister von Brasilien, Israel, Indien, Australien, Japan und Südkorea anwesend. Diese scheinbar heterogene Gruppe hat eine Gemeinsamkeit: entweder aus ideologischen Gründen oder aufgrund regionaler Interessen und Rivalitäten gelten sie als potenzielle Verbündete in einer hypothetischen Konfrontationspolitik mit China. Merkwürdigerweise war kein europäisches Land unter ihnen, da sich die europäischen Führungspersönlichkeiten gegenüber Peking als recht pragmatisch erwiesen haben. Obwohl es verfrüht wäre, die Stabilität dieser Konfiguration zu beurteilen, zeigt sie doch, dass die gegenwärtige US-Regierung eine mögliche anti-chinesische Regimekonfiguration vorhersieht—eine Konfiguration, die im Übrigen in völligem Widerspruch zu unseren Interessen als Land und als Region steht. Gruppen wie die BRICS und die IBSA, zu denen Brasilien gehört, können und sollten handeln, um diese konfrontative Vision zu de-eskalieren.

Im Angesicht einer neuen Weltordnung wäre es sehr vereinfachend, die Veränderungen, die sich innerhalb und zwischen den Ländern vollziehen werden, nicht zu berücksichtigen. Die beeindruckenden anti-rassistischen Proteste, die sich von den Vereinigten Staaten auf den Rest der Welt ausgebreitet haben und die eng mit den kolonialistischen Praktiken verbunden sind, die in der Migrationspolitik der europäischen Länder noch immer präsent sind, werden umfassende Reformen erfordern; diese werden zu anderen, die bereits während der Pandemie gefordert wurden, wie verbesserte Gesundheitsdienste oder die Ausdehnung der öffentlichen Sphäre auf soziale und kulturelle Bereiche hinzukommen. Auf der anderen Seite wird sich die neoliberale Ermüdung, die in Ländern wie Chile, Kolumbien und Ecuador Massenproteste ausgelöst hat, weiterhin in der gesamten Region ausbreiten und durch Rezession und Arbeitslosigkeit angeheizt werden, solange die kurzsichtige Sparpolitik nicht durch öffentliche Investitionen oder eine größere direkte Beteiligung des Staates ersetzt wird. Es sollte nicht ausgeschlossen werden, dass einige Länder mit fragilen oder schwachen Institutionen soziale Umwälzungen erleben werden, die entweder zu einer wirklichen Demokratisierung der Gesellschaft oder zu einem Wunsch nach Sicherheit und Ordnung mit faschistischen Untertönen führen, jenseits der bereits in Ländern wie Brasilien und Bolivien vorhandenen Muster. Solche internen Transformationen, deren Richtung zum Teil von der Stärke der progressiven Kräfte abhängen wird, können bei der Gestaltung der künftigen internationalen Ordnung nicht ignoriert werden.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass in den kommenden Monaten und Jahren sowohl der innere Wandel als auch der des globalen geopolitischen Rahmens in Gang kommen wird, so dass die neue Ordnung an die Stelle der gegenwärtigen treten wird. Das sollte in unterschiedlichem Maße über offizielle Institutionen wie die Vereinten Nationen und informelle Institutionen wie die verschiedenen “Gs” geschehen, in denen globale Fragen erörtert und ein Konsens erzielt werden, um nationale und internationale Entscheidungen zu lenken. Themen wie Klima, Pandemie und Beschäftigung werden im Mittelpunkt dieser Diskussionen stehen. Ob sie im Geiste der Solidarität und Zusammenarbeit oder im Geiste des Egoismus und des Konflikts geführt werden, wird von der Arbeit der Nationalstaaten und der transnationalen Gruppen, einschließlich der Zivilgesellschaft, abhängen. Wie immer in der Geschichte stellen sich Herausforderungen. Es liegt an den Menschen, sie vereint und angemessen zu lösen.

Celso Amorim ist der bisher dienstälteste Außenminister Brasiliens (1993-1994 und 2003-2010). Er diente auch als Verteidigungsminister (2011-2014). Amorim ist nach wie vor im akademischen Leben und als Persönlichkeit des öffentlichen Lebens aktiv und hat eine Reihe von Büchern und Artikeln zu Themen von der Außenpolitik bis zur Kultur verfasst.

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Author
Celso Amorim
Date
09.07.2020

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