Economy

Der Globale Süden braucht einen Schuldenerlass

Die Volkswirtschaften des Globalen Südens, wie beispielsweise Sambia, leiden schwer unter dem Coronavirus. Wir müssen ihnen jetzt ihre Schulden erlassen.
Während sich die Aktienmärkte im reichen Teil der Welt an den Gewinnen festklammern, die auf Kosten von Regierungen und Zentralbanken erzielt wurden, leiden die Schwellenländer nach wie vor besonders unter der Pandemie.
Während sich die Aktienmärkte im reichen Teil der Welt an den Gewinnen festklammern, die auf Kosten von Regierungen und Zentralbanken erzielt wurden, leiden die Schwellenländer nach wie vor besonders unter der Pandemie.

Anfang dieses Jahres ließ der Internationale Währungsfonds (IWF) die Welt wissen, dass der Globale Süden vor dem größten Kapitalabfluss steht, der jemals verzeichnet wurde. Die geschäftsführende Direktorin Kristalina Georgieva erklärte, dass der IWF seinen Mitgliedern zusätzlich zu den bereits von der Weltbank zugesagten $160 Milliarden an Darlehen und Zuschüssen weitere Darlehen im Wert von $1Billion zur Verfügung stellen werde. Doch nicht alle Länder kommen für diese Darlehen in Frage–diejenigen, die den Washington-Konsens gehorsam umsetzen, werden bevorzugt behandelt.

Staaten im Globalen Süden hätten überaus gute Gründe, sich nicht an Kreditprogrammen des IWF zu beteiligen. Von den Strukturanpassungsprogrammen der 1970er und 1980er-Jahre bis zu den neueren Kreditprogrammen, in denen gerne von “menschlicher Entwicklung” die Rede ist, wurden die Staaten im Globalen Süden von derartigen Institutionen zur Umsetzung einer Politik verpflichtet, die ihre Volkswirtschaften ruiniert hat.

Doch selbst ein umfangreiches Kreditprogramm des IWF–darauf angelegt den Auswirkungen der gegenwärtigen Finanzkrise entgegenzuwirken, die den globalen Süden erschüttert–,würde nicht ausreichen, um die langfristige Frage der Tragfähigkeit von Schulden zu lösen. Die Anhäufung immer weiterer Schulden auf bereits bestehende, alte Schulden wird es armen Staaten schlichtweg nicht möglich machen, diesem Kreislauf von Schulden und Abhängigkeit zu entkommen, den viele Länder seit ihrer Unabhängigkeit durchlaufen.

Was wir brauchen ist ein Schuldenerlass. Im April einigten sich die Finanzminister*innen der G20-Staaten darauf, die Schuldendienstzahlungen für einkommensschwache Länder bis Ende des Jahres auszusetzen. Aber eine Zahlungspause reicht nicht aus–sie wird die Probleme nur bis zum Ende des Jahres hinauszögern, wenn die Weltwirtschaft wahrscheinlich weiterhin in einer tiefen Rezession stecken wird.

Darüber hinaus schließt die Initiative nicht alle bilateralen Kreditgeber ein. Bestimmte Staaten und Finanzinstitutionen, die bedeutende Gläubiger des Globalen Südens sind, wurden zwar gebeten, die Initiative zu unterstützen und während der Pandemie konstruktiv mit den Schuldnern zusammenzuarbeiten. Rechtlich verpflichtet sind sie dazu jedoch nicht.

Die Frage des Schuldenerlasses stand von Anfang an im Mittelpunkt der einst als "Dritte-Welt-Bewegung" bekannten Aktivitäten. Viele neue unabhängige Staaten waren bereits mit Schulden belastet, die von den Kolonialverwaltungen angehäuft worden waren. Somit waren die Bürger*innen der neu entstandenen Staaten gezwungen, Schulden zurückzuzahlen, die vorher zum Zwecke ihrer Unterwerfung angehäuft worden waren.

Etwas später, in der postkolonialen Zeit, häuften darüber hinaus viele repressive Regime im Globalen Süden riesige Schulden an, um ihre Macht zu festigen (oft mit Unterstützung der Vereinigten Staaten), die dann nach ihrer Absetzung an demokratisch gewählte Politiker*innen weitergegeben wurden. Aktivist*innen setzen sich seit Jahren für den Erlass dieser “abscheulichen Schulden” ein. Mit der Millenium-Debt-Kampagne erzielten sie einen gewissen Erfolg. Aber für viele Länder war das bei weitem nicht ausreichend.

Eines dieser Länder ist Sambia, das auf eine lange Geschichte schwieriger Beziehungen zu den internationalen Finanzinstitutionen zurückblickt. Als Volkswirtschaft, die in hohem Maße vom Kupferexport abhängig ist, wurde Sambia in den 1970er Jahren vom Absturz der Rohstoffpreise hart getroffen. Da Sambia nicht in der Lage war, auf den internationalen Finanzmärkten Kredite aufzunehmen, musste es sich an den IWF wenden und war dann eines der ersten Länder, dem ein Strukturanpassungsprogramm aufgelegt wurde.

Die Idee hinter diesen Strukturanpassungsprogrammen war es, arme Volkswirtschaften für den Rest der Welt zu “öffnen”, indem eine Strategie des “exportorientierten Wachstums” verfolgt wurde. Mainstream-Ökonom*innen behaupteten, dass Länder mit niedrigem Einkommen sich auf ihren “komparativen Vorteil” konzentrieren sollten, indem sie Rohstoffe in den Rest der Welt exportieren. Das beinhaltet die Abschaffung von Subventionen für die einheimische Industrie, die “Befreiung” des Privatsektors von Regulierung und staatlichen Eingriffen, sowie die Beseitigung von Einschränkungen für die Mobilität von Kapital.

Tatsächlich erleichterten diese Maßnahmen vor allem multinationalen Konzernen den Eintritt in diese Volkswirtschaften des Globalen Südens und die Verdrängung einheimischer Kapitalist*innen, bevor die Profite dann wieder in den globalen Norden verlagert werden. Sie ermöglichten es außerdem lokalen Eliten, ihr Geld aus dem Land zu schleusen und es im Ausland zu deponieren, oft in Steueroasen. Gleichzeitig sahen sich die einheimischen Produzenten riesigen Hindernissen gegenüber, ihre Waren auf den globalen Markt zu exportieren, der auf gewisse Kernländer ausgerichtet ist–die ihrerseits riesige Ressourcen zum Schutz ihrer eigenen heimischen Produzenten einsetzen.

Neoliberale Ökonom*innen behaupteten, Sambia sei ins Hintertreffen geraten, weil es die vorgeschlagenen Reformen nun einmal nicht vollständig umgesetzt habe und nicht ausreichend kooperativ vis-à-vis den internationalen Kreditgebern gewesen sei. Infolgedessen war man beim IWF schlecht auf Sambia zu sprechen und das Land sah sich gezwungen, sich mit weniger “pingeligen”–aber auch skrupelloseren–Kreditgebern auseinanderzusetzen. Sogenannte Geierfonds (die die Schulden armer Länder aufkaufen, die wahrscheinlich in Verzug geraten werden, um sie dann auf riesige Entschädigungssummen verklagen zu können) kauften während der Finanzkrise sambische Schulden im Wert von $3 Millionen auf und verklagten das Land, als es nicht in der Lage war, den vollen Betrag zurückzuzahlen, erfolgreich auf $15 Millionen.

Sambia ist seit seinem ersten IWF-Programm in der Niedriglohnfalle stecken geblieben. Das Land ist nach wie vor hoch verschuldet, von Kupferexporten abhängig und nicht in der Lage, das für die weitere Industrialisierung erforderliche Kapital zu mobilisieren. Als die Kupferpreise im Zuge der Pandemie nachgaben und die weltweite Nachfrage nach Rohstoffen einbrach, fiel die sambische Währung (der Kwacha) gleichzeitig auch. Somit steigen die Kosten für das Begleichen der Schulden weiter.

Ohne eine große weltweite Nachfrage nach Kupfer–und da die Auslandsüberweisungen und ausländischen Direktinvestitionen fast vollständig zum Erliegen gekommen sind–kann das Land nicht auf genügend Devisen zugreifen, um seine Gläubiger zu bezahlen. Auf längere Sicht ist es sehr wahrscheinlich, dass Sambias Schulden zu hoch sein werden, um jemals zurückgezahlt zu werden. Ein Großteil der ausstehenden Schulden wird aktuell bei chinesischen Staatsbanken geschuldet. Als relativ neuer großer Kreditgeber ist es bisher unklar, wie China auf Forderungen nach einer Umschuldung reagieren wird.

Eine Sache ist aber klar: Das Schicksal von Millionen der ärmsten Menschen der Welt hängt von einem Schuldenerlass für den Globalen Süden ab. Das muss im Anschluss an die Pandemie eine der zentralen Forderungen von Sozialist*innen überall auf der Welt sein.

Grace Blakeley ist Ökonomin sowie Wirtschaftskommentatorin und Autorin von Stolen: How to Save the World from Financialisation.

Foto: Friends of the Earth International / Flickr

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Author
Grace Blakeley
Date
13.08.2020

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