Economy

Die Blockade gegen Kuba ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Der Kampf gegen die Blockade Kubas ist mehr als eine juristische Angelegenheit. Es ist ein politischer Kampf, der einen radikalen Kampf gegen den Kapitalismus und seine Produktionsweise erfordert.
Wir brauchen eine neue Erklärung der Menschenrechte, um die US-Blockade gegen Kuba zu verurteilen. Diesmal muss es eine demokratische sein, die von den Arbeiter*innenorganisationen und sozialen Bewegungen, die gegen die Spaltung der Menschheit entlang der Klasse kämpfen, unterzeichnet und akzeptiert wird.
Wir brauchen eine neue Erklärung der Menschenrechte, um die US-Blockade gegen Kuba zu verurteilen. Diesmal muss es eine demokratische sein, die von den Arbeiter*innenorganisationen und sozialen Bewegungen, die gegen die Spaltung der Menschheit entlang der Klasse kämpfen, unterzeichnet und akzeptiert wird.

Laut den Vereinten Nationen sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit solche, die weit verbreitete oder systematische Angriffe auf die Zivilbevölkerung darstellen, sowie Ausrottung, Versklavung, Deportation oder gewaltsame Vertreibung, Entzug der körperlichen und geistigen Freiheit in Verletzung des Völkerrechts oder Folter, Vergewaltigung, Prostitution und sexuelle Gewalt, Verfolgung einer Gruppe (einschließlich Lynchjustiz in den Medien) aus politischen, rassistischen, nationalen, ethnischen, kulturellen, religiösen oder geschlechtsspezifischen Gründen; erzwungenes Verschwinden von Personen, Apartheid und andere Handlungen, die die Integrität von Individuen und sozialen Gruppen verletzen.

Die Blockade ist ein gutes Beispiel, auch wenn man sie als Embargo bezeichnet. Bevor die Puristen juristischer Einordnungen in scholastischer Beredsamkeit ihre Rede vorbereiten, sollten sie wissen, dass dafür kein Platz ist. Alles, was das Leben, die Freiheit, die Rechte und die Würde von Menschen bedroht, ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit... und Blockaden sind eine der heimtückischsten, illegalsten und illegitimsten Formen der kapitalistischen Kriegsführung, trotz der Ideologien, Verträge und Gesetze, die zu ihrer Verschleierung benutzt werden.

Der Kampf gegen die Blockade ist mehr als eine rechtliche Angelegenheit. Die Ablehnung bei den Vereinten Nationen und die wütenden Proklamationen der Widerständigen haben wenig geholfen. Deshalb ist der Kampf gegen die Blockade ein politischer Kampf, der nicht vor den Türen der Bürokratien Halt macht. Er erfordert einen radikalen Kampf gegen den Kapitalismus und seine Produktionsweise und Beziehungen.

In seiner Entwicklung seit dem Zweiten Weltkrieg hat der Kapitalismus zweifellos gleiche oder schlimmere Schrecken gegen die Menschlichkeit hervorgebracht. Er hat Usurpationen, Invasionen und Diebstähle hervorgebracht. Alle Arten von Betrug, Manipulation und Erniedrigung. Zerstörung von Ländern und Kulturen. Elend und Not, Entführungen und Blockaden — es ist unmöglich, so viele Schrecken zu verschleiern!

Das alles sind Manifestationen eines gnadenlosen Krieges gegen die Völker und ihr Folgen werden von Tag zu Tag schlimmer. Sie werden zu einer Pandemie. Es gibt keine Zukunft für die Menschheit unter einem solchen System und doch verhängt das Imperium Embargos und Blockaden als Strafe für diejenigen, die sich weigern, seinen Schrecken zu applaudieren. Die Blockade gegen Kuba ist beispielsweise die längste, die in der modernen Geschichte bekannt ist, und obwohl sie unzählige Male verurteilt wurde, ist nichts passiert; das Gleiche gilt gegen Venezuela und jeden, der versucht, Beziehungen zu einem der beiden Länder aufzubauen.

Einige denken nur an den wirtschaftlichen Schaden, der durch die Blockade verursacht wird. Dadurch versäumen sie aber, den Schaden für Gesundheit, Bildung, Wohnen, Arbeit und Kultur zu verstehen und anzuprangern. Die Blockade ist Teil des imperialen psychologischen Krieges gegen jede Rebellion. Vergessen wir nicht die moralische Verpflichtung, die wir alle haben, den systematischen Angriff auf die Moral der Völker, die der Blockade ausgesetzt sind, anzuprangern.

Die Dringlichkeit einer neuen planetarischen Erklärung für die Menschenrechte ist deutlicher denn je. Eine, die alle Spuren des Individualismus abstreift und zu einer humanistischen Praxis aufsteigt, die die Rechte nicht schmälert, sondern sie erweitert, um alle Dimensionen ihres sozialen Charakters zu reflektieren. Es ist an der Zeit, uns durch ein neues, verbindliches und globales humanistisches Programm in allen Verfassungsorganen und moralischen Hierarchien zu ermächtigen. Echte soziale Gerechtigkeit muss erreicht werden, um uns vor den rücksichtslosen, vorherrschenden Formen von Ungleichheit, Benachteiligung und Ausgrenzung zu schützen.

Wir brauchen eine neue Erklärung der Menschenrechte, um die Blockade zu verurteilen, diesmal eine demokratische, die von den Arbeiter*innenorganisationen und sozialen Bewegungen, die gegen die Spaltung der Menschheit aufgrund ihrer sozialen Klasse kämpfen, unterzeichnet und akzeptiert wird. Ein neues humanistisches System, das sich aus Kapiteln zusammensetzt, die einer dynamischen und integralen Konzeption unterliegen, die in der Lage sind, sich durch objektive Praxis und die permanente demokratische Organisation von Aufsehern, Überwachern und Kontrolleuren zu vervollkommnen, die in Ethikräten organisiert sind, um kollektive Rechte und Verantwortlichkeiten zu entwickeln.Es wird notwendig sein, mit dem Mantra der falschen Demokratie zu brechen, um die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte zu demokratisieren und sie auf der Grundlage des Konsenses zu erneuern.

Kurzfristig ist es notwendig, mit der Vorstellung zu brechen, dass eine solche Erklärung in diplomatischem Geschwafel gefangen bleiben muss. Sie kann zu einer Erklärung aufzusteigen, die sich auf sozialistische und humanistische Kämpfe stützt und gleichbedeutend mit praktischer Stärke ist, die von kritischem Denken getragen wird. Wir brauchen eine Deklaration, die Debatten und Prüfungen der Völker gegen ihre Unterdrücker einschließt.

Marx sagte, dass gegenwärtig die Menschenrechte die von Mitgliedern der bürgerlichen Gesellschaft sind, d.h. von egoistischen Individuen, die von sich selbst und von der Gemeinschaft getrennt sind. Die echten Rechte können aber nur innerhalb der Gemeinschaft ausgeübt werden. Der Inhalt der Menschenrechte bildet sich durch die Teilnahme an der Gemeinschaft, konkret an der politischen Gemeinschaft, am Staat. Die Menschenrechte kommen nicht von einer Gruppe von Individuen, die nur auf sich selbst achten. Wir brauchen eine Deklaration, die als Werkzeug für die tägliche, partizipative und handlungsorientierte Kritik fungiert, die es uns ermöglicht, Proklamationen zu machen, die auf dem grundlegenden und unveräußerlichen Respekt vor der Arbeit basieren: alle Mitglieder der Gesellschaft haben das gleiche Recht, die vollen Früchte ihrer Arbeit zu erhalten oder auf eine gerechte Verteilung der Früchte ihrer Arbeit.

Wir brauchen eine internationalistische, basisdemokratische Übereinkunft zum kritischen Wiederaufbau der Menschenrechte, um der begrenzten und unmenschlichen Natur der Logik des Kapitals entgegenzutreten. Wir müssen gegen alle Formen der Blockade kämpfen, da sie ein eklatantes und systematisches Verbrechen darstellen. Der Humanismus muss mehr sein als ein Kompendium philanthropischer guter Absichten und zu wahrer emanzipatorischer Praxis aufsteigen. Marx dachte, dass er im Lichte der Geschichte untrennbar mit den Inhalten verbunden sein muss, die ihm die gesellschaftlichen Kräfte in ihren emanzipatorischen Kämpfen gegeben haben. Wir brauchen einen Humanismus neuer Art, einen des wünschenswerten, möglichen und erreichbaren Handelns der Kräfte auf der Grundlage partizipativer Demokratie. Einen Humanismus, der nicht der schärfsten ideologischen Unterdrückung erliegt, die die Subtraktion des Mehrwerts impliziert. Ein Humanismus, der vor nichts Halt macht, der die Natur verteidigt, der das kulturelle Erbe schützt, der gegen das Geschäft mit dem Krieg, gegen die Geierbanken und die Massenmedien kämpft, diese Maschinen der ideologischen Kriegsführung. Lassen wir uns nicht mehr täuschen, die Blockade ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und sie muss gestoppt, bestraft und der Schaden, den sie weltweit angerichtet hat, muss behoben werden.

Fernando Buen Abad Domínguez ist Direktor des Instituts für Kultur und Kommunikation und des Sean-MacBride-Zentrums an der Nationalen Universität von Lanús.

Dieser Beitrag erschien ursprünglich auf The Network of Defense of Humanity.

Foto: Clara Sanchiz, Flickr

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Author
Fernando Buen Abad Domínguez
Date
10.05.2021

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