Schulden als kollektive Stärke

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Arme Länder und Menschen haben nur wenige der Absicherungen, die die reichen haben. Sie haben aber die Macht ihrer kollektiven Stärke. Die Schuldner der Welt können sich vereinen und sich weigern, ihre Schulden zu zahlen.

Dieser Essay ist Teil der „Schulden und Macht“-Serie des Plans für Schuldengerechtigkeit der Progressiven Internationale.

Seine Schulden nicht zu bezahlen, so erzählt man uns, ist zu versagen, seine Versprechen zu brechen, seine persönliche Ehre zu beschmutzen und mit ihr auch die der eigenen Familie. In den vorherigen Essays dieses Plans haben wir gelesen, wie Gläubiger, Unternehmen und Aasgeierfonds sich zusammentun, um Schuldner dazu zu bringen, sich einsam und gebrochen zu fühlen und ihnen das Gefühl moralischen Versagens aufzubürden.

Aber während unsere Rechtsordnungen manche Schuldner für den Zahlungsverzug bestraft, sind sie eigentlich so gestaltet, anderen Schuldner zu erlauben, ihre Schulden „umzustrukturieren“ und ihren Verpflichtungen gänzlich aus dem Weg zu gehen. Das Kapital ist sich dieser Stärke bewusst. In den Vereinigten Staaten wird Insolvenzverfahren für Unternehmen wie das „Chapter 11“, das es Unternehmen erlaubt ihre Schulden umzustrukturieren, nachgesagt, „Risikofreudigkeit“ zu ermutigen, indem es großen Firmen wie General Motors, Purdue Pharma und Sears ermöglicht, massive Schulden anzuhäufen und diese dann neu zu verhandeln, wenn sich ihre Wagnisse nicht auszahlen – während Arbeiter*innen und Rentner*innen unter den härtesten Konsequenzen leiden.

Wir beobachten diesen Vorgang gerade in Echtzeit. Nach einer Welle von Unternehmensinsolvenzen während der Finanzkrise 2008 hat die Coronakrise eine weitere befeuert. Selbst als große Unternehmen in Ländern wie den Vereinigten Staaten zehntausende Arbeiter*innen entließen, kämpften sie vor Gericht, um sicherzustellen, dass sie ihren Topmanagern großzügige Boni auszahlen konnten, während sie sich darauf vorbereiten, ihre Schulden umzustrukturieren. Die US-Notenbank fängt derweil das private Risiko großer Firmen auf, indem es gesonderte Geldmittel bereitstellt, um Unternehmensschulden aufzukaufen – ein klassischer Fall von sozialisiertem Risiko und privatisiertem Profit.

Und so sehen wir, dass es, wenn es um Schulden gibt, eine Reihe von Regeln für Reiche gibt, und eine andere für den Rest von uns. Absicherungen wie „Chapter 11“ werden weder armen Ländern mit Staatsschuldenkrise, noch einfachen Arbeiter*innen, die von Schulden überlastet sind, gewährt. Wenn arme Länder und Menschen mit ihren Schulden in Verzug geraten, machen tatsächlich die „Lösungen“ fast immer alles schlimmer, was zu höheren Zinsraten und härteren Systemen der Bestrafung und Überwachung führt. Den Ruf eines Kreditrisikos zu entwickeln, ob als Individuum oder armes Land, geht mit der Gefahr einher, den Zugang zu Darlehen vollständig zu verlieren. Diese Gefahr stellt eine mächtige Abschreckung vor der Zahlungsunfähigkeit dar, die arme Länder und arme Menschen dazu zwingt, räuberische Bedingungen zu akzeptieren, die sie oftmals in eine nicht enden wollende Spirale von Verschuldung, Armut und Verzweiflung stößt.

Aber was, wenn wir die Pyramide auf den Kopf stellen?

Wenngleich arme Länder und Menschen nur wenige der Absicherungen reicher Unternehmen haben, haben sie doch die Macht ihrer gemeinsamen Stärke. Auch wenn die „strukturelle Macht der Finanzen“ — damit gemeint ist die Fähigkeit der Gläubiger, zu entscheiden, wer Zugang zu Geld bekommt und wer nicht — gewachsen ist, gilt das ebenso für die Fähigkeit der Schuldner, ihre ausschlaggebende Rolle im weltweiten Finanzsystem aufzubieten. Anders ausgedrückt: In dem Maße wie das Finanzwesen immer zentraler für die gesamte Weltwirtschaft wird, so wird die politische Macht kollektiver Schuldenverweigerung größer. Indem sie sich ihrer Schlüsselrolle in der Funktionsfähigkeit des weltweiten Kapitalismus bewusst werden, können Schuldner ihre Leben, ihre Gemeinschaften und ihre Länder zurückfordern und die Weltwirtschaft für immer verändern.

Dieser Essay untersucht und zieht Inspiration aus historischen Schuldner*innenaufständen, welche uns beflügeln und helfen können, einen Plan für Schuldengerechtigkeit zu entwickeln, der auf unserer gemeinsamen Stärke aufbaut.

Die Last der Schulden

Vergangene Jahrzehnte sahen wiederholte Finanzkrisen, getrieben von der Gefahr von Staatspleiten. Mexikos Ankündigung 1982, die Verpflichtungen seiner Auslandsschulden nicht mehr erfüllen zu können, trat eine Spirale von Schuldenkrisen los, deren Nachklang bis heute vernommen werden kann. Seitdem haben die ärmeren Länder der Welt 4,2 Billionen US$ an Zinsen an ihre Gläubiger im Globalen Norden gezahlt. Regierungen nehmen mittlerweile regelmäßig neue Schulden auf, die nur dazu gedacht sind, ihnen zu erlauben, bereits bestehende Schulden zu bezahlen, oft in der Form von „bedingten Darlehen“, die einhergehen mit Forderungen von Haushaltskürzungen, Sparpolitik und dem Abbau demokratischer Institutionen – so geschehen 2020 in Ecuador, durch die Hand des IWF. Und die Angst, den Zugang zu für Entwicklung benötigtem Kapital zu verlieren, hält viele arme Länder bei der Stange, während die mächtigsten Länder und größten Kreditinstitute gemeinsame Sache machen, um sicherzustellen, dass Länder, die drohen in Verzug zu geraten, mit der Androhung bestraft werden, Darlehen ganz zu kappen. 

So war es nicht immer. In früheren Epochen bezahlten Staaten regelmäßig ihre Schulden nicht, indem sie Gläubiger gegeneinander ausspielten, oder Schulden für Pfennigbeträge neuverhandelten. Manche Staaten wollten sogar noch weiter gehen, wie in einem Fall in den 1930er Jahren, in den Nachwehen der Großen Depression. Die Mexikanische Regierung sah sich schon seit Jahrzehnten mit dem Zorn von Gläubigern und mächtigen Regierungen konfrontiert, nachdem sie ihre Auslandsschulden während der Mexikanischen Revolution nicht bezahlt hatte. Gruppen von Bankiers und Anleihehaltern taten sich zusammen und formten Gläubigerkartelle, um sicherzugehen, dass niemand Mexiko Geld leihen würde bis die ausstehenden Schulden beglichen waren. Als Antwort darauf entwarf 1933 der Mexikanische Außenminister José Manual Puig Casaraunc eine Vision für die kollektive Macht der Schuldner, die bis heute nachhallt. Er plädierte dafür, die notwendige Wechselwirkung von Schulden anzuerkennen: Kredit sei „‚ein Gleichgewicht‘ von mindestens zwei Bedingungen, argumentierte er, und “exakt die gleiche Leistung wird erbracht von der Partei, die das Darlehen gewährt, wie von der Partei, die es nimmt”. Das bedeutet, ebenso wie der Schuldner das Geld des Gläubigers braucht, braucht dieser einen produktiven Abnehmer für sein überschüssiges Kapital – den Schuldner. Ist dieser nicht willens, dessen Geld zu nehmen und es mit Zinsen zurückzuzahlen, würde der Gläubiger kein Geld verdienen. 

Das internationale Finanzsystem hatte jedoch die wichtige Rolle, die Schuldner in der Funktionsweise des weltweiten kapitalistischen Systems spielen, nicht erkannt. Puig argumentierte daher für ein „neues rechtliches und philosophisches Konzept von Schulden“, eines, welches die zentrale Rolle der Schuldner anerkennt – und in dem Schuldner gemeinsam ihre eigene Macht innerhalb des Systems erkennen.

Seine Vision einer demokratischen Verteilung von Krediten, eine, in der Wirtschaft und Gesellschaft der Schuldner nicht den Profitinteressen der größten und mächtigsten Finanzhäuser untergeordnet wird, wurde in den 1930er Jahren nicht verwirklicht. Sein Ruf danach, die systemisch wichtige Rolle von Schuldner für die Funktionsfähigkeit der Weltwirtschaft anzuerkennen, halt aber weiter nach, und kann die kollektive Macht sowohl individueller als auch nationaler Schuldner leiten.

Wenn Schuldner*innen widerspenstig werden

Wenn Staaten mit Zahlungsausfall drohen, macht das große Schlagzeilen. Wenn aber Privatpersonen mit ihren Hypotheken oder Kreditkartenabrechnungen in Verzug geraten, ist das kaum berichtenswert – es sei denn, viele Menschen sind gleichzeitig „überfällig“: dann können sie die moralischen und wirtschaftlichen Grundsätze des Finanzsystems erschüttern.

Natürlich ist der Weg vom Schuldnerwiderstand zum Schuldnersieg längst nicht sicher. Als Millionen zahlungsschwacher Schuldnerinnen in den USA zeitgleich ihre Hypotheken nicht mehr bedienen konnten, waren es die Kreditgeber – nicht die Schuldner – die ihre Macht durchsetzen konnten. Während die US-Regierung die Kreditgeber vor dem Bankrott rettete, leiteten dieselben Kreditgeber Zwangsvollstreckungsverfahren ein, im Jahre 2007 gegen 1,3 Millionen Immobilien, 2008 gegen 2,3 Millionen und gegen 2,8 Millionen im Jahr 2009. Millionen Menschen, sowohl zahlungsstarke als auch -schwache Schuldnerinnen und ihre Familien, verloren ihre Häuser. Minderheiten und Frauen litten am meisten.

Dennoch ist die jüngste Finanzgeschichte auch voll mit Beispielen von Kreditnehmern, die kollektiv Zahlungsverpflichtungen, die sie nicht mehr als rechtmäßig ansehen, neu verhandeln oder ablehnen. So wie im Fall der isländischen Bürger*innen, die die Schulden der massiv überschuldeten Banken des Landes ablehnten. Die offizielle Geschichtsschreibung bezeichnet diese Ereignisse zwischen 2008 und 2011 als „isländische Finanzkrise“, aber in Wahrheit handelte es sich um einen landesweiten Schuldneraufstand und eine politische Revolution. Private isländische Banken hatten Anlegern im Ausland äußerst lukrative Sparkonten angeboten und unbezahlbare Auslandsschulden im Wert von mehr als dem Fünffachen des BIP des Landes angehäuft. Die Regierung des Vereinigten Königreichs berief sich auf Anti-Terror-Gesetze, um Islands Regierung zur Zahlung zu zwingen. Doch Islands Bürger*innen lehnten den Rückzahlungsplan zweimal ab und stürzten ihre Regierung in der „Küchengeschirr-Revolution“, welche eine Bürger*innenversammlung hervorbrachte, um über Änderungen der isländischen Verfassung zu beraten. Bänker*innen und Politiker*innen wurden vor Gericht gestellt, bekamen Haftstrafen und ein Großteil der Schulden wurde abgeschrieben.

Islands Beispiel mag für andere kaum nachahmbar zu wirken. Dennoch haben einige der ärmsten Menschen der Welt ebenso gezeigt, welche Macht Schuldnerinnen haben, wenn sie gemeinsam handeln. Beginnend in Bolivien im Jahr 2000 hat eine Welle von Aufständen von [Kreditnehmerinnen](https://governancexborders.com/2017/12/20/we-are-at-the-end-of-our-tether/) die globale Mikrokreditindustrie überrollt, in denen Millionen armer Menschen in Bosnien-Herzegowina (2008), Nicaragua (2008-9), Indien (2010-11) und Marokko (2011-13) gegen unzumutbare Forderungen protestierten, sich weigerten, zu zahlen, und die Neuverhandlung und Abschreibungen von Schulden erzwangen. In vielen Fällen war es die exzessive Gewaltanwendung der Mikrofinanzinstitutionen, die in der Bevölkerung Empörung und Solidarität unter der ansonsten unorganisierten Klasse der Mikrokreditnehmer*innen – üblicherweise Handwerker*innen, Straßenhändler*innen und Kleinbäuer*innen – auslöste und zunächst Forderungen nach einer Neuverhandlung der Kreditkonditionen und dann eine völlige Ablehnung katalysierte.

Nachdem in Nicaragua einige Kreditnehmerinnen verhaftet wurden, forderten zehntausende ihre Freilassung und bessere Konditionen. Eine Bewegung formte sich unter dem einfachen Banner No Pago (Ich bezahle nicht). Nachdem bei Zusammenstößen mit den lokalen Behörden Mikrokreditbüros niedergebrannt wurden, wurde die Politik aufmerksam und diejenigen, die No Pago repräsentierten, konnten zwei Gesetzesentwürfe ins Parlament einbringen, die Kreditgeber zwangen, längere Kreditlaufzeiten und niedrigere Zinsraten auszuhandeln. In Indien brachen Proteste und Gewalt in ganz Andhra Pradesh aus, nachdem Kreditvermittler\innen dutzende Kreditnehmer*innen in den Selbstmord getrieben hatten (die Mikrokreditgeber*innen hatten es auf ihre Lebensversicherungen abgesehen), was die Regierung des Staates dazu zwang, ein Ende aller Kleinstkreditaktivitäten zu verfügen. Als die Kreditvermittler*innen zurückkehrten, fanden sie kollektiv feindseelige und zahlungsunwillige Kreditnehmer*innen vor und über 1 Milliarde US-Dollar in Darlehen musste abgeschrieben werden. In Marokkos armem Süden organisierte während des Arabischen Frühlings eine von Frauen geführte Bewegung, Victimes du Microcrédit (Opfer des Mikrokredits), Widerstand gegen Schuldeneintreibung und zwang Mikrokreditbüros zur Schließung. Die marokkanische Regierung arbeitete jedoch mit den Kreditgebern zusammen und unterdrückte die Bewegung.

Diese Beispiele verdeutlichen, wie selbst einige der ärmsten Schuldner*innen der Welt erfolgreich kollektive Macht ausübten. Natürlich können Aufstände von Kreditnehmer*innen chaotisch und voll politischer Risiken sein: No Pago wurde weitgehend von Daniel Ortegas Regierung kooptiert; Andhra Pradeshs Mikrofinanzgiganten zogen lediglich weiter in andere indische Bundesstaaten; und die Frauen, die Victimes du Microcrédit führten, bekamen Haftstrafen. Sie drücken jedoch ein wachsendes Schuldner*innenbewusstsein darüber aus, was E.P. Thompson „Moralische Ökonomie“ nannte: ein grundsätzliches, universelles Beharren einfacher Menschen auf faire Marktergebnisse und ihre Bereitschaft, sich direkt dafür einzusetzen.

Eine systemische Bedrohung werden

Im 18. und 19. Jahrhundert, löste die moralische Ökonomie arbeitender Menschen die Gewerkschaftsbewegung aus. Könnte im 21. Jahrhundert der Ungehorsam von Schuldner*innen die Grundlage einer weltweiten Bewegung werden? Akteure des Establishments stellen widerspenstige Schuldner*innen oft als ungebildete Bäuer*innen, finanzielle Ludditen oder Opfer populistischer Politik dar. Eine progressive Schuldenpolitik kehrt die Herablassung um, legt die Klassendynamik offen und hilft, die kollektive Macht von Schuldner*innen aufzubauen, die nicht zahlen können oder wollen.

Das Klassenbewusstsein von Schuldner*innen und die Einigkeit zum Handeln werden nicht leicht zu erreichen sein. Schulden werden oft aus Scham versteckt oder mit moralischen Verpflichtungen belegt (du musst bezahlen, was du versprochen hast). Ob es sich äußert wie in den USA als „das eine Prozent gegen die 99 Prozent“ oder wie in Nicaragua als „Wucherer gegen Bäuer*innen“, Menschen haben ein subjektives Bewusstsein für die objektiven Beziehungen von Schulden. An der Spitze der globalen finanziellen Wertschöpfungsketten – ob auf Hypotheken oder Mikrokrediten errichtet – sitzen letztlich die wohlhabendsten Kapitalist*innen der Welt, während an der Basis die Schuldner*innen und Bürger*innen sitzen, die sich entweder fügen oder weigern, weiter mitzuspielen. Je größer das Kollektiv, desto größer ist ihre Macht, wenn sie sie nutzen. Finanzmärkte sind auf regelmäßige Zahlungsströme angewiesen, und die Macht, diese zu unterbrechen, macht Schuldner*innenkollektive zu einer mächtigen systemischen Bedrohung für den Finanzkapitalismus.

Schuldner*innen-Internationalismus

In Anbetracht der weltweiten Struktur der Schuldenherrschaft ist Internationalismus unverzichtbar. Schuldner*innenbewegungen, die sich auf nationaler oder subnationaler Ebene formiert haben, dürfen nicht allein gelassen werden. Internationale Solidarität war beispielsweise entscheidend für Islands Erfolg, als eine globale Öffentlichkeit mit Sympathie zusah und Island gegen die britischen Drohungen den Rücken stärkte. Protestierende Mirkokreditnehmer*innen haben nicht so viel weltweite Aufmerksamkeit erhalten. Ein entscheidender Test wird Kambodschas drohende Mikroschuldenkrise sein: Kambodschanerinnen sind [„die größte Klasse von Mikrokreditnehmerinnen der Welt“](https://www.phnompenhpost.com/special-reports/will-financial-sector-continue-buck-covid-19-headwinds), und bis zu 2,2 Millionen Menschen sind gefährdet, ihr Land zu verlieren, das als Sicherheit verpfändet wurde. Werden progressive Kräfte sie unterstützen?

Die Stärke der Gläubiger ist überall ersichtlich. Schuldner*innen sind gerade erst dabei, die ihrige zu entdecken. Schuldner*innen können kollektive Macht ausüben, wenn sie:

  • die gegenseitige Abhängigkeit von Schuldenbeziehungen herausstellen;
  • sich gemeinsamer Interessen bewusst werden und sich organisieren;
  • in der Lage sind, genaue Forderungen nach Veränderungen mit Drohungen grundsätzlicher Rückzahlungsverweigerung zu kombinieren;
  • solidarisch mit breiteren progressiven Bewegungen arbeiten

Eine progressive internationale Bewegung kann aufsässigen Schuldner*innen helfen, den Kampf in die Paläste der Finanzwelt zu tragen. Sie kann Schuldner*innenbewegungen zusammenbringen, gemeinsam Handlungsstrategien entwickeln und spezielle Forderungen in universelle politische Sprache übersetzen, wie z.B. die Demokratisierung von Zahlungsausfällen. Wenn Schulden keinem höheren Ziel dienen, als mehr private Vermmögensanhäufung zu ermöglichen, trifft die Erklärung ihrer Unrechtmäßigkeit ins Herz des Finanzkapitalismus, der sich angesichts systemischer Bedrohungen als außerordentlich zerbrechlich und abhängig von politischer Unterstützung erweist. Daher sind taktische politische Siege, wie Schuldenerlasse, stärkerer Verbraucher*innenschutz und finanzielle Rechenschaftspflicht Schritte auf dem Weg zu einem größeren Preis: der solidarische, schuldenfreie Besitz der Produktionsmittel.

Christy Thornton und Philip Mader sind Mitglieder des Kollektivs für Schuldengerechtigkeit der Progressiven Internationale.

Christy Thornton ist Assistenzprofessorin für Soziologie und Lateinamerikastudien an der Johns Hopkins University, wo sie an der Leitung der Initiative „Latin America in a Globalizing World“ beteiligt ist.

Philip Mader ist politischer Ökonom und Wirtschaftssoziologe und forscht und lehrt am Institute of Development Studies, UK.

Vom Team des Plans der Progressiven Internationale

Wir leben in einer Welt der Schulden. Das Ausmaß der globalen „Verschuldifizierung“ ist kaum zu überschätzen. Die zentrale Aussage dieser Sammlung ist, dass all diese unterschiedlichen Dynamiken – Hedge-Fonds, die pandemische Gewinne einfahren, Studierende, die sich keine Bildung leisten können, Mikrokreditnehmer*innen am Rande des Bankrotts – verschiedene Manifestationen desselben grundlegenden strukturellen Mechanismus im Herzen des globalen Finanzsystems sind: der endlose Kreislauf von privatisierten Gewinnen und sozialisierten Verlusten. Einfach ausgedrückt: Die Reichen werden reicher, während die Armen, wegen des Systems, arm bleiben.

Das Ziel dieses Kollektivs ist das Ziel progressiver Bewegungen auf der ganzen Welt: diesen Kreislauf beenden. Lies’ den vollständigen Plan für Schuldengerechtigkeit hier. Wenn du daran interessiert bist, mit uns zusammenzuarbeiten, schreibe bitte an Varsha Gandikota-Nellutla unter [email protected].

Hilf uns bei der entwicklung des Plans

Der Plan ist die Denkfabrik für die progressiven Kräfte des Planeten.

Seit unserem Launch im Mai 2020 haben wir über 40 Essays von Aktivist*innen, Praktiker*innen, Denker*innen und Staatsoberhäuptern publiziert, in denen darüber nachgedacht wird, wie wir die Welt nach Covid-19 wieder aufbauen können und wir einen Weg zu internationaler Schuldengerechtigkeit finden.

Die progressiven Kräfte dieser Welt erheben sich. Aber um erfolgreich zu sein, müssen wir die Aufgabe ernst nehmen, die Ideen, die Politik und das Paradigma zu entwickeln, die unsere Zukunft bestimmen werden.

Hilf uns dabei, dieses Paradigma zu entwerfen, indem du für den Plan spendest.

Support
Available in
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Authors
Philip Mader and Christy Thornton
Translator
Jan-Thoren Schröder
Published
13.04.2021

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