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Puerto Rico, die älteste Kolonie der Welt, schlägt einen neuen Kurs ein

Es ist jetzt an der Zeit, dass Progressive und Sozialisten — in den USA und in der ganzen Welt — Puerto Rico als Nation und Land anerkennen.
Puerto Rico ist eine Kolonie der Vereinigten Staaten. Tatsächlich behält das “nicht inkorporierte Territorium” Puerto Rico weiterhin den zweifelhaften Ruf, die älteste bestehende Kolonie der Welt zu sein.
Puerto Rico ist eine Kolonie der Vereinigten Staaten. Tatsächlich behält das “nicht inkorporierte Territorium” Puerto Rico weiterhin den zweifelhaften Ruf, die älteste bestehende Kolonie der Welt zu sein.

Mehr als 500 Jahre seit Christoph Kolumbus selbst zum ersten Mal die Insel Borikén für die spanische Krone beanspruchte, haben Puertoricaner*innen immer noch keine wirkliche Kontrolle über ihre Wirtschaft, ihre Grenzen und keine Möglichkeit, sich in wichtigen regionalen Organisationen wie der Karibischen Gemeinschaft (CARICOM), der Lateinamerikanischen Gemeinschaft (CELAC) oder den Vereinten Nationen zu vertreten. Dieser koloniale Status kam während der gesamten Pandemie voll zur Geltung. Puerto Rico war gezwungen, seine Grenzen für US-Touristen zu öffnen, die die lokalen Gesundheitsvorschriften eklatant missachten. Zur selben Zeit wurde die Reaktion der Insel auf die Pandemie durch die Unfähigkeit, direkt mit seinen karibischen Nachbarn zu verhandeln, untergraben. Die kolonialen Herausforderungen Puerto Ricos sind Jahrhunderte alt, aber die Insel beginnt, sich eine neue Zukunft vorzustellen.

Das Puerto Rico von heute unterscheidet sich wesentlich von der Insel, auf der mein Vater geboren wurde. Mein Vater ist seit über vier Jahrzehnten von seiner Insel getrennt. Und doch ist er, wie die meisten Puertoricaner*innen, die gezwungen sind, die Insel zu verlassen, nach wie vor stolz auf seine puertoricanischen Wurzeln und seine Boricua-Identität. Mein Vater wurde 1959 in Ponce, Puerto Rico, geboren. Noch nicht einmal zehn Jahre vor seiner Geburt erhoben sich am 30. Oktober 1950 in der Nachbargemeinde Jayuya puertoricanische Nationalist*innen, angeführt von der unvergleichlichen Blanca Canales, unter Missachtung der US-Kolonialherrschaft und erklärten die Unabhängigkeit Puerto Ricos. Es dauerte nicht lange, bis die Kolonialregierung in San Juan, die damals von der liberalen Ikone Luis Muñoz Marín angeführt wurde, Flugzeuge schickte mit dem ausdrücklichen Ziel, die Stadt in die Knie zu zwingen. Dieser Aufstand und die anschließenden Bombenangriffe auf die Zivilbevölkerung wurden als der Aufstand von Jayuya oder “El Grito de Jayuya” bekannt und waren eines der Schlüsselereignisse, die die puertoricanische Unabhängigkeitsbewegung erneut in den Untergrund zwangen. Heute, auf den Tag fast genau siebzig Jahre später, kämpfen die puertoricanischen Unabhängigen weiterhin um ihre Souveränität und wagen es immer noch, die puertoricanische Flagge zu hissen, trotz der unerbittlichen Bemühungen der Vereinigten Staaten, sie zu unterdrücken. Es ist erst 15 Jahren her, dass das FBI den puertoricanischen Unabhängigkeitsführer Filiberto Ojeda Ríos in einer "Schießerei" tötete — ein Ereignis, das von der ganzen Insel verurteilt wurde. Und doch hat Puerto Rico gerade in den letzten zehn Jahren einige der größten Herausforderungen seiner gesamten Geschichte als US-Kolonie durchlebt. Dabei liegt genau in diesem kolonialen Status die Wurzel des Ganzen.

Der koloniale Status stand im Mittelpunkt aller großen Krisen, die die Insel und ihre Bevölkerung im letzten Jahrzehnt heimgesucht haben. Die Anhäufung der schwindelerregenden Staatsverschuldung von über $70 Milliarden war ein direktes Ergebnis derselben Politik, die US-Unternehmen in Puerto Rico während des 20. Jahrhunderts aufblühen sah. Nach den 1990er Jahren und dem Beginn des Neoliberalismus führten die Abschaffung der Steuerbefreiungen für US-Unternehmen in Puerto Rico und Handelsabkommen wie NAFTA, die Unternehmen dazu ermutigten, Länder wie Mexiko statt Puerto Rico auszubeuten, zum Schrumpfen der Wirtschaft und zur Zerstörung der sozialen Dienste für die puertoricanische Bevölkerung. Die puertoricanische Schuldenkrise wurde und wird auch weiterhin von Wall-Street-Vulture-Funds angetrieben, die der einst blühenden Wirtschaft die Knochen aus dem Leib pflücken. Diese Vulture Funds haben dazu beigetragen, den Kreis der Kolonialherrschaft in Puerto Rico zu schließen, als Präsident Obama und ein überparteilicher US-Kongress 2016 das PROMESA-Gesetz verabschiedeten. Die daraus resultierende, von den USA ernannte Finanzkontrollbehörde — oder “La Junta”, wie sie auf der Insel genannt wird — wurde damit beauftragt, die puertoricanische Wirtschaft im Namen der Vereinigten Staaten zu verwalten. Diese Finanzkontrollbehörde kann nur als ein Rückschritt in den kolonialen Beziehungen und als eine weitere Anerkennung dessen interpretiert werden, was die USA bereits immer wieder durch ihre Gerichte geltend gemacht haben: dass Puerto Rico im Besitz der Vereinigten Staaten ist und die USA daher mit Puerto Rico machen können, was sie wollen. Unter der Junta ging die Regierung dazu über, den Anleihegläubigern Vorrang vor dem puertoricanischen Volk einzuräumen. Als die sozialen Dienste zurückgingen und die Arbeitslosigkeit endemisch wurde, verliessen Puertoricaner*innen weiterhin in immer grösseren Zahlen ihr Land (die in den USA lebende Diaspora übertrifft nun die Bevölkerung der Insel selbst), obwohl niemandem klar war, dass dies nur die Spitze des Eisbergs war.

Nur ein Jahr nach der Annahme von PROMESA richteten die Hurrikane Irma und Maria auf der Insel Verwüstungen an. Während Kuba demonstrierte, wie ein völlig unabhängiges Land mit der Hurrikansaison in der Karibik richtig umgehen kann, versuchten viele Puertoricaner*innen einfach nur zu überleben. Von Stromausfällen und kaputter Infrastruktur geplagt, wurden die Menschen sowohl von der Regierung in Washington als auch von der Kolonialregierung in San Juan im Stich gelassen. Vom Rest der Welt abgeschottet, konnten die Menschen ohne die Erlaubnis Washingtons nicht an den Rest der Welt appellieren. In diesen dunklen Zeiten hatten die Menschen auf der Insel nur einander. Trotz der schweren Schäden, die der Hurrikan Maria anrichtete und von denen ein Großteil aufgrund der ineffizienten und zutiefst korrupten Inselregierung noch immer nicht vollständig repariert ist, hat das puertoricanische Volk eine der schwierigsten Zeiten seiner Geschichte überstanden und von neuen Möglichkeiten geträumt. Die 2010er Jahre stellten Puerto Rico auf die Probe, aber dasselbe Jahrzehnt ermöglichte es dem Volk auch, seine eigene Macht wiederzuentdecken.

Diesen November öffnet sich das nächste Kapitel in der Geschichte von Puerto Ricos eigentümlicher Beziehung zur größten Supermacht der Welt. Die bevorstehenden Wahlen werden die ersten seit dem Hurrikan Maria sein. Es wird auch die erste Wahl nach der Protestbewegung sein, die den Rücktritt von Gouverneur Ricardo Rosselló (PNP) erzwungen hat. Die Insel hat Jahrzehnte falscher Versprechungen und bald sechs Sackgassen-Plebiszite über sich ergehen lassen müssen. Dennoch suchen die Puertoricaner*innen weiterhin nach einer greifbaren Lösung für den Status von Puerto Rico, einer Lösung, die mehr als nur Nachgiebigkeit bietet und gleichzeitig jede echte Ausübung der Selbstbestimmung verhindert. “Selbstbestimmung für Puerto Rico" ist im politischen Diskurs der USA etwa so bedeutungslos geworden wie die Formulierung "umfassende Einwanderungsreform". Dieses hausieren mit sinnlosen Phrasen sowohl von Liberalen als auch von Konservativen hat die große Unzufriedenheit der Puertoricaner*innen mit ihren lokalen Mandatsträgern hervorgerufen.

Nun läuft die Wahl zum ersten Mal seit Jahrzehnten nicht einfach zwischen den beiden Regierungsparteien ab. Die konservative “New Progressive Party” (PNP), die im Englischen gemeinhin als "Statehood Party" bezeichnet wird, und die liberale “Popular Democratic Party” (PPD), die im Englischen meist als "Colony (oder Status Quo) Party" bezeichnet wird, sind seit den 1970er Jahren die beiden historischen Herausforderer innerhalb der puertoricanischen Wahlpolitik, während die Unabhängigkeitsbewegung in den meisten Fällen an den Rand gedrängt oder als geheime Organisationen vollständig in den Untergrund gedrängt wurde. Diesmal scheint die Lage jedoch anders zu sein. Nachdem die massiven "Ricky Renuncia"-Proteste den ehemaligen PNP-Gouverneur zum Rücktritt zwangen, befindet sich Puerto Rico weiterhin in einem Zustand politischer Unruhe und Unsicherheit. Da die “Statehood Party” durch ihre absurd ruchlose Korruption und den Missbrauch von Hurrikan-Hilfsleistungen delegitimiert wurde und die “Status Quo Party” sich mit ihrer beharrlichen Verteidigung des Kolonialstatus weiter delegitimiert, haben sich zwei neue Optionen ergeben.

Die erste ist eigentlich gar nicht so neu. Die “Puerto Rican Independence Party” (PIP) ist eine der ältesten aktiven politischen Parteien in Puerto Rico. Nach Jahren, in denen sie bei den Gouverneurswahlen rund 5 Prozent der Stimmen erhielt und fast ihre offizielle Anerkennung verlor, schien die PIP auf dem Weg in die Mülltonne der Geschichte zu sein. Bis 2016 hatte die PIP in vier aufeinanderfolgenden Wahlen weniger als 3 Prozent der Stimmen der Gouverneurswahlen erhalten. Mit neuen und erfrischenden Botschaften ihres Gouverneurskandidaten Juan Dalmau wird auf die PIP im Jahr 2020 wahrscheinlich mehr als 10 Prozent der Stimmen in einem weiten Feld zufallen. Es wäre eine beispiellose Entwicklung in der modernen puertoricanischen Politik, wenn ein Kandidat, der sich ausdrücklich für die Unabhängigkeit ausspricht, einen großen Anteil der Stimmen erhalten würde. Die PIP hat aus seinen Fehlern gelernt und ist jetzt mehr denn je bestrebt, Puerto Rico eine Zukunft zu bieten, die nicht in Arbeitslosigkeit oder Abhängigkeit von Washington versinkt. Juan Dalmau hat bereits einen Appell für die “Independentistas” veröffentlicht und eine der denkwürdigsten Zeilen der ersten Gouverneursdebatte vorgetragen: “Creo en la independencia, no para separarnos de Estados Unidos sino para unirnos al resto del mundo” ("Ich glaube an die Unabhängigkeit, nicht um uns von den Vereinigten Staaten zu trennen, sondern um uns dem Rest der Welt anzuschließen"). Es ist diese Art von Vision, die die PIP auf den Weg zum größten Wahlsieg in ihrer Geschichte bringt.

Die drei historischen Parteien PNP, PPD und PIP werden bei dieser Wahl ebenfalls vor einer ganz neuen Herausforderung stehen. Die Bewegung, die sich am stärksten mit den jüngsten Protesten und der Wut des puertoricanischen Volkes über die systematische Korruption der PNP und der PPD identifiziert hat, ist das neu gegründete “Movimiento Victoria Ciudadana” (MVC) oder “Citizens' Victory Movement”. Das MVC begann als ein Bündnis verschiedener politischer Persönlichkeiten und kleinerer politischer Parteien innerhalb der linken Politik Puerto Ricas und hat sich inzwischen zu einer echten Kraft entwickelt. Am sichtbarsten identifiziert sich die Partei mit dem politischen Power Couple Alexandra Lúgaro, MVC-Kandidatin für das Gouverneursamt, und Manuel Natal, MVC-Kandidat für das Amt des Bürgermeisters von San Juan. Die Bewegung ist Teil einer neuen progressiven Welle von Politiker*innen, die ein ernsthaftes Gespräch über den politischen Status von Puerto Rico fordern. Statt sich auf die Debatten um Volksabstimmungen und Referenden einzulassen oder darüber, welche Statusoption den USA aufgezwungen werden sollte, hat die MVC einen anderen Ansatz bevorzugt. Die Idee einer verfassungsgebenden Versammlung, die mit dem ausdrücklichen Ziel gegründet wurde, über den Status von Puerto Rico zu entscheiden, ist der Eckpfeiler des MVC-Ansatzes in der Statusfrage. Obwohl sie von den gegnerischen Parteien als Versuch verspottet wurde, einer festen Position auszuweichen, könnte die Option einer verfassungsgebenden Versammlung sehr wohl der erste ehrliche Versuch sein, den politischen Status Puerto Ricos seit der Annexion der Insel durch die Vereinigten Staaten im Jahr 1898 zu lösen. Eine verbindliche Verfassungsversammlung, die alle Puertoricaner*innen mit einbezieht, sowie eine robuste Aufklärungskampagne darüber, was Staatlichkeit bedeuten würde (z.B. Wäre Englisch die einzige Amtssprache?) oder was Unabhängigkeit bedeuten würde (Was würde mit den auf der Insel ansässigen US-Unternehmen geschehen?), ist unendlich mutiger und produktiver als ein Referendum über Staatlichkeit oder ein weiteres unverbindliches Plebiszit, das drei oder vier vage definierte Statusoptionen umreißt. Zum ersten Mal in seiner modernen Geschichte wird Puerto Rico vier Gouverneurskandidat*innen mit vier konkurrierenden Visionen haben.

Und dennoch, wenn sich einige Dinge ändern, bleiben andere Dinge gleich. Das diesjährige Referendum über den politischen Status von Puerto Rico könnte sehr wohl das bisher lächerlichste Plebiszit sein. Die PNP, die sich mit den Folgen eines in Ungnade gefallenen Gouverneurs sowie mit ihren verschiedenen laufenden Skandalen befasst, hat sehr zynisch die Formulierung “Staatlichkeit: Ja oder Nein?" auf den Stimmzettel gesetzt, um die Wahlbeteiligung ihrer eigenen Pro-Staatlichkeitsbasis zu erhöhen. Gerichte in den USA haben dieses Referendum bereits als nicht bindend anerkannt und damit offenbart, dass es eine sinnlose parteipolitische Übung und eine absichtliche Fehlinformation durch die PNP ist. Die PNP drängt seit Jahren auf diese Linie, in der Hoffnung, dass eine Abstimmung mit einem hohen Anteil für die Eigenstaatlichkeit dazu benutzt werden kann, die Liberalen in den USA dazu zu bringen, die Eigenstaatlichkeit im Kongress zu unterstützen. Was diese US-Liberalen oft nicht zu erkennen oder zu ignorieren scheinen, ist, dass viele Puertoricaner*innen dieses Plebiszit nicht anerkennen werden. Warum? Weil es das sechste Statusreferendum in der Geschichte Puerto Ricos sein wird. Warum sollte jede*r Puertoricaner*in dieses Plebiszit ernster nehmen als die fünf vorangegangenen Plebiszite? Jüngste Umfragen des puerto-ricanischen Meinungsforschers Jorge Benitez ergaben, dass 43 Prozent für die Option "Ja", 41,5 Prozent für die Option "Nein" und satte 17,5 Prozent entweder unentschlossen oder überhaupt nicht daran teilnehmen wollen. In der Vergangenheit haben Ergebnisse wie diese es der PNP ermöglicht, ihre Linie zu wiederholen, dass eine Mehrheit der Puertoricaner*innen für Staatlichkeit ist, obwohl das Gegenteil immer wieder bewiesen wurde. Dieses Mal hat sich Puerto Rico jedoch verändert. Anders als im Jahr 2016, als die Oppositionskräfte beschlossen, das Statusreferendum zu boykottieren, haben sich diesmal die Oppositionskräfte in der Nein-Kampagne zusammengeschlossen, um eine Erklärung gegen die Staatlichkeit abzugeben. Wenn es der Nein-Kampagne gelingt, wirklich alle oppositionellen Anti-Staatlichkeitskräfte auf der Insel zu vereinen und die Ja-Stimme zu besiegen, wäre dies die entschiedenste Zurechtweisung der Staatlichkeit und der PNP in der modernen politischen Geschichte Puerto Ricos.

Puertoricaner*innen könnten jetzt an der Schwelle zu etwas Besonderem stehen. Nach einem Jahrzehnt voller Tragödien haben die Menschen durchgehalten. Für viele Puertoricaner*innen ist der Kolonialstatus allgegenwärtig, ein integraler Bestandteil der puertoricanischen Regierung und Gesellschaft. Aber ein neues Jahrhundert hat diesen Status auf die Probe gestellt und die tiefen Fehler offenbart, die einer Kolonialregierung des 20. Jahrhunderts, die die Probleme des 21. Jahrhunderts lösen muss, innewohnen. Die älteste Kolonie der Welt steht nun vor der Entscheidung, einen neuen Kurs einzuschlagen. Während das Gouverneursamt aufgrund der umfangreichen politischen Maschinen und Patronagenetzwerke der PNP oder der PPD praktisch garantiert ist, haben eine große Zahl von Kommunal- und Parlamentskandidaten der PIP und der MVC jetzt die Chance, in die puertoricanische Politik einzutreten. Sie könnten damit beginnen, ein neues Parteiensystem aufzubauen, das durch eine ehrliche Debatte über den politischen Status Puerto Ricos definiert werden kann, und der eklatanten Anbiederung und Korruption ein Ende setzen, die sowohl die PNP als auch die PPD definieren.

Ab diesem November und darüber hinaus haben Puertoricaner*innen die Chance, endgültig zu beweisen, dass sie nicht nur eine Insel sind, die annektiert werden soll. Puerto Rico hat seine eigene Flagge, seine eigene Kultur, seine eigene Musik, sein eigenes Essen und seine eigene Sprache. Die geografische und kulturelle Kluft zwischen Puerto Rico und den Vereinigten Staaten lässt sich nicht einfach durch ein Gesetz oder eine Abstimmung beseitigen. Puerto Rico ist eine Nation und ein Land in seinem eigenen Recht. Kein*e Puertoricaner*in würde diese Tatsache bestreiten. Unabhängig von den Ergebnissen des Plebiszits zur Staatlichkeit ist es jetzt an der Zeit, dass Progressive und Sozialisten — in den USA und in der ganzen Welt — Puerto Rico als Nation und Land anerkennen.

Austin Gonzalez ist Mitglied des Nationalen Politischen Komitees der DSA in Puerto Rico.

Foto: ep_jhu / Flickr

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Author
Austin Gonzalez
Date
02.11.2020

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