War & Peace

Was passiert gerade im Westjordanland?

Das Wiederaufleben des bewaffneten palästinensischen Widerstands gegen die israelischen Kolonialbehörden hat sich seit Jahren angebahnt. Israel hat eine monatelange Militärkampagne gestartet, um ihn niederzuschlagen.
Was genau spielt sich derzeit im besetzten Westjordanland und in Jerusalem ab, und warum? Was unterscheidet es von dem, was wir in der jüngeren Geschichte erlebt haben, und was bedeutet es für die Zukunft des palästinensischen Widerstands gegen die israelische Besatzung und den Siedlerkolonialismus?
Was genau spielt sich derzeit im besetzten Westjordanland und in Jerusalem ab, und warum? Was unterscheidet es von dem, was wir in der jüngeren Geschichte erlebt haben, und was bedeutet es für die Zukunft des palästinensischen Widerstands gegen die israelische Besatzung und den Siedlerkolonialismus?

Das Westjordanland und Jerusalem „stehen in Flammen“. Dieser Begriff wird in den sozialen Medien, in den Nachrichten und in Meinungsbeiträgen zu den aktuellen Ereignissen in den besetzten palästinensischen Gebieten immer häufiger verwendet. Es ist auch kein neuer Ausdruck, sondern wurde schon bisher verwendet, um Wellen der Unterdrückung und des Widerstands in Palästina zu beschreiben, zuletzt die Intifada der Einheit 2021, die über das historische Palästina hinwegfegte.

In den letzten Wochen hat sich das israelische Vorgehen gegen die Palästinenser im Westjordanland deutlich verschärft, wobei sowohl einfache Zivilist*innen in ihren Häusern und Dörfern als auch bewaffnete Widerstandskämpfer und -gruppen ins Visier genommen wurden.

Gleichzeitig haben bewaffnete Siedler*innen palästinensische Gemeinden im gesamten Westjordanland terrorisiert, oft in Anwesenheit und unter dem Schutz des israelischen Militärs. 

Die derzeitige Repression und der Widerstand dagegen sind Teil einer größeren, monatelangen Kampagne zur Unterdrückung des wachsenden palästinensischen Widerstands, insbesondere des bewaffneten Widerstands, der in einigen Gebieten des Westjordanlands wieder auflebt

Die Zunahme des palästinensischen Widerstands angesichts der brutalen Niederschlagung 

Seit Anfang Oktober haben die israelischen Streitkräfte vor allem bei nächtlichen Razzien und Verhaftungen 15 Palästinenser*innen getötet, darunter vier Teenager und Kinder. 

Allein letzte Woche wurden vier Palästinenser getötet: Mujahed Daoud, 31, aus Salfit erlag am Sonntag seinen Verletzungen, die er bei Auseinandersetzungen mit israelischen Streitkräften in der Vorwoche erlitten hatte. Mateen Dabaya, 20, und Abdullah Abu al-Teen, 43, ein Arzt und dreifacher Familienvater, wurden beide am frühen Freitagmorgen bei einer Razzia im Flüchtlingslager Dschenin getötet. Am späten Freitagabend erschossen die israelischen Streitkräfte den 23-jährigen Qais Imad Shujaiya, nachdem er in der Nähe der illegalen Siedlung Beit El eine Schießerei ausgelöst hatte, bei der ein israelischer Siedler verletzt wurde.

Am Mittwoch, dem 12. Oktober, wurde der 17-jährige Osama Mahmoud Adawi getötet, als die israelischen Streitkräfte ihm außerhalb des Flüchtlingslagers Arroub südlich von Bethlehem im Westjordanland in den Unterleib schossen.

Während das israelische Militär, die Polizei und der Geheimdienst auf Geheiß des israelischen Premierministers Yair Lapid ihre jüngste Kampagne intensivieren, wächst der palästinensische Widerstand gegen die Taktik der Besatzer - und ebenso die palästinensischen Ängste vor israelischer Gewalt. 

In den vergangenen zwei Wochen wurden zwei israelische Soldaten bei separaten Schießereien getötet: einer an einem militärischen Kontrollpunkt außerhalb des Flüchtlingslagers Shu'fat in Jerusalem und ein anderer an einem Armeeposten in der Gegend von Nablus im nördlichen Westjordanland. 

Bemerkenswert ist, dass beide Schützen lebend davonkamen – ein ungewöhnliches Ereignis angesichts der Shoot-to-kill-Politik der israelischen Armee in den besetzten Gebieten. Die israelischen Behörden weigern sich trotz internationalem Druck aktiv, diese Politik zu ändern. Der israelische Premierminister Yair Lapid hatte Anfang September erklärt, dass kein Soldat strafrechtlich verfolgt werde, „nur damit wir im Ausland Beifall bekommen“.

Bei der Fahndung nach den Schützen haben die israelischen Streitkräfte eine Reihe von kollektiven Bestrafungsmaßnahmen ergriffen, darunter weitreichende Straßensperrungen im gesamten Bezirk Nablus und die Blockade ganzer Stadtteile wie Shuafat und des nahe gelegenen Anata. Die Blockade von Shu'fat und den umliegenden Vierteln löste eine breite Kampagne des zivilen Ungehorsams in Vierteln in ganz Jerusalem aus.

Die Proteste zur Unterstützung der Kampagne des zivilen Ungehorsams in Jerusalem haben im besetzten Gazastreifen zugenommen, wo sich die Palästinenser den Aufrufen zur weiteren Konfrontation mit dem israelischen Militärapparat angeschlossen haben. 

Gleichzeitig haben israelische Siedler*innen während der jüdischen Feiertage ihre Angriffe auf Palästinenser*innen und deren Eigentum im Westjordanland unter der Aufsicht und dem Schutz der israelischen Streitkräfte ausgeweitet

Die fast all-nächtlichen Razzien, die tödliche Unterdrückung von Protesten, die Politik der kollektiven Bestrafung und die zunehmende Gewalt der Siedler*innen haben wenig dazu beigetragen, den palästinensischen Widerstand zu ersticken. Berichte über tägliche Proteste und Konfrontationen mit den israelischen Streitkräften in Jerusalem und im Westjordanland halten an, während die in Nablus ansässige palästinensische Widerstandsgruppe Areen Al-Usud (Höhle der Löwen) in der Öffentlichkeit weiter an Zuspruch gewinnt, da sie die Verantwortung für die zunehmenden bewaffneten Operationen gegen israelische Militärstellungen im Westjordanland übernimmt.

Was bedeutet die „Operation Wellenbrecher“ für die Palästinenser?

Die groß angelegte, vom israelischen Militär und Geheimdienst koordinierte Kampagne gegen Palästinenser*innen konzentriert sich auf Nablus und Dschenin im Westjordanland sowie auf die Stadt Jerusalem. Für die Palästinenser ist es nicht überraschend, dass diese jüngste Verschärfung der israelischen Angriffe auf den Aktionen der vergangenen Jahre aufbaut.

„In der [Altstadt] ist alles beim Alten,“ so Basil Kittaneh, Forscher und Bewohner der Altstadt von Nablus, wo sich eine wachsende bewaffnete Widerstandsgruppe gebildet hat, die vor allem von parteilosen Jugendlichen angeführt wird. 

„Jeden Tag bereiten sich die Bewohner darauf vor, dass sie etwas zu erwarten haben. Jede Nacht sind Drohnengeräusche zu hören, und die Menschen schlafen nicht mehr und befinden sich in einem Zustand der Angst,“ sagt er.

Nach dem Höhepunkt der Intifada der Einheit im letzten Sommer wurde durch die Vereinigung der Palästinenser*innen über die Grenzen hinweg eine unvorhergesehene Veränderung herbeigeführt, deren Auswirkungen auch heute noch zu spüren sind.

Als sich die Palästinenser*innen im vergangenen Jahr kollektiv erhoben, wurden sie auch kollektiv bestraft, selbst Palästinenser*innen mit israelischer Staatsbürgerschaft. Im Mai 2021 leitete die israelische Polizei die „Operation Recht und Ordnung“ ein, die sich gegen Palästinenser*innen mit israelischer Staatsbürgerschaft richtete, welche sich an den Aktivitäten der Einheitsintifada beteiligt hatten – insbesondere gegen diejenigen, die das Feuer auf israelische Lynchmobs eröffneten, die in palästinensische Viertel eingedrungen waren und deren Bewohner*innen angegriffen hatten. Über Nacht wurden Tausende Palästinenser*innen mit israelischer Staatsbürgerschaft als eine Form der kollektiven Bestrafung verhaftet, was der israelische Sicherheitsapparat als „Abschreckung“ bezeichnet.

Die Operation Wellenbrecher wurde im März dieses Jahres eingeleitet, um die wachsenden bewaffneten Widerstandsgruppen vor allem in Städten wie Nablus und Dschenin zu unterdrücken, aber es ist wichtig, sie als Fortsetzung der „Operation Law and Order“ im Jahr 1948 zu betrachten, zusätzlich zur „Operation Morgenröte“ in Gaza.

Die monatelange Wellenbrecher-Kampagne, die vom israelischen Generalstabschef Aviv Kochavi in Zusammenarbeit mit dem israelischen Premierminister geleitet wird, ist der Kern dessen, was wir heute im besetzten Palästina erleben. Kochavi hat israelische Soldaten nicht nur im Westjordanland stationiert, sondern auch die militärische Zuständigkeit über die Grüne Linie hinaus auf Städte ausgedehnt, die der israelischen Polizei unterstehen. Palästinenser*innen mit israelischer Staatsbürgerschaft standen bis in die 1970er Jahre also de facto unter Militärherrschaft.

Die Auswirkungen der derzeitigen israelischen Eskalation sind Teil des umfassenderen israelischen Siedlerkolonialprojekts, das von einer rechtsgerichteten zionistischen Ideologie getragen wird. Bei täglichen Razzien in palästinensischen Städten und Ortschaften haben die israelischen Streitkräfte nach Angaben des israelischen Militärchefs mehr als 1.500 Palästinenser*innen verhaftet.

„Wir werden zu diesem Zweck in jede Stadt, jedes Viertel, jede Gasse, jedes Haus und jeden Keller vordringen,“ sagte Kochavi im September. Die Zahlen sind jedoch viel höher als die von Kochavi angegebenen, was zu einem systematischen Angriff auf das Sicherheitsgefühl der Palästinenser*innen geführt hat, da es impliziert, dass die israelischen Streitkräfte sich nicht auf einen einzigen geografischen Raum beschränken und stattdessen jeden ins Visier nehmen – nicht nur diejenigen, die Widerstand leisten, sondern auch diejenigen, die potenzielle Anzeichen für Widerstand zeigen.

„Die Menschen [in der Altstadt] sind die ganze Nacht wachsam,“ erklärte Kittaneh gegenüber Mondoweiss. „Im Großen und Ganzen wird der Widerstand begrüßt, aber die kollektive Bestrafung wird in ganz Nablus durchgesetzt.“

Widerstand ohne organisierte Kommunikation

So wie das israelische Militär nicht auf einen bestimmten Ort beschränkt ist, so ist auch die palästinensische Konfrontation nicht auf einen bestimmten Ort beschränkt. Im August dieses Jahres kam es zu einer neuen Dynamik zwischen Gaza und dem Westjordanland, wo der Gazastreifen im Gegensatz zum letzten Jahrzehnt zu einer vermittelnden Kraft für die Deeskalation des Widerstands im Westjordanland wurde.

„Jeder würdige freie Mensch auf der Welt wird sich auf unsere Seite stellen,“ sagte der Widerstandskämpfer S. im September zu Mondoweiss, während in der Ferne die Schüsse der palästinensischen Autnomiebehörden zu hören waren, die zur gleichen Zeit die wachsenden Widerstandsgruppen in Nablus unterdrückten

Obwohl bestimmte palästinensische Städte zu den Hauptzielen der jüngsten israelischen Kampagne geworden sind, handelt es sich um einen kollektiven Angriff des israelischen Militärs und Geheimdienstes. Nach Angaben der Palestinian Prisoners Society wurden seit Januar mehr als 5.292 Palästinenser*innen verhaftet. Von 100 Verhaftungen entfallen 14 auf Kinder und Minderjährige, von denen 766 seit Januar inhaftiert wurden.

Der palästinensische Widerstand reicht von bewaffnetem Widerstand bis zu unbewaffnetem Volkswiderstand, der sich auf das Engagement von Palästinenser*innen in der Diaspora und im Exil ausgeweitet hat. Auf diese Weise wird die von Israel betriebene Zersplitterung der palästinensischen Identität weiterhin herausgefordert und gestört.

Da dieses Jahr in Bezug auf die Siedlergewalt für die Palästinenserinnen eines der tödlichsten Jahre seit 2005 war, sind die Palästinenserinnen nun mit einer Vielfalt an Repressionen konfrontiert.

Parallel zur Verschärfung der Verhaftungen eskaliert das israelische Militär bewusst die gezielte außergerichtliche Ermordung von Palästinensern, insbesondere von Widerstandskämpfern. So wurden allein im Westjordanland mehr als 160 Palästinenser getötet (weitere 49 im Gazastreifen während des Angriffs im August). 

Die Rolle der Palästinensischen Autonomiebehörde bei der Unterdrückung des Widerstands

Während Israel seine Kampagne gegen palästinensische Widerstandsgruppen fortsetzt, haben die israelische Regierung und die Streitkräfte einen bewährten Partner bei ihrer Unterdrückung gefunden – die Palästinensische Autonomiebehörde.

Am 19. September führten die Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde, die die umstrittene Politik der Sicherheitskoordinierung mit den Israelis betreiben, eine Razzia in der Stadt Nablus durch und verhafteten zwei palästinensische Widerstandskämpfer, Musaab Shtayyeh, 30, und Ameed Tbeileh, 21, der nach der Ermordung von Ibrahim al-Nabulsi, dem „Löwen von Nablus“, im Sommer inoffiziell dessen Nachfolge angetreten hatte.

Bei den Razzien, die zu schweren Auseinandersetzungen in Nablus und zu einem Aufschrei gegen die Palästinensische Autonomiebehörde im gesamten Westjordanland führten, töteten die Sicherheitskräfte der Autonomiebehörde den 55-jährigen Firas Yaish. Für einen Großteil der palästinensischen Öffentlichkeit war der Angriff der Palästinensischen Autonomiebehörde auf die Kämpfer in Nablus ein Angriff auf den palästinensischen Widerstand und nur ein weiteres Beispiel dafür, dass die Palästinensische Autonomiebehörde für Israel die schmutzige Arbeit erledigt. 

Der gezielte Angriff auf den Widerstand in Nablus erfolgte fast eine Woche, nachdem Lapid und Kochavi von einer verstärkten Kommunikation mit dem israelischen Militär und den Sicherheitskräften der Palästinensischen Autonomiebehörde bei der Bekämpfung des palästinensischen Widerstands gesprochen hatten. Der israelische Würgegriff im Westjordanland hängt weitgehend von der Unterstützung durch die Palästinensische Autonomiebehörde ab, wenn es darum geht, Aktivisten zu überwachen, ins Visier zu nehmen, zu verhaften und das politische Engagement der Palästinenser vom Diskurs der Befreiung wegzulenken.

In den letzten Monaten des Jahres 2021 und in den ersten Monaten dieses Jahres hat die Palästinensische Autonomiebehörde eine groß angelegte Kampagne gegen die politische Opposition durchgeführt, die sich auch gegen Universitätsstudenten und Jugendliche richtete, die Kritik an der Legitimität der Palästinensischen Autonomiebehörde äußerten oder diese in Frage stellten.

Erst im vergangenen Jahr, am 24. Juni 2021, drangen Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde in das Haus des Kandidaten für den Palästinensischen Legislativrat, Nizar Banat, ein und schlugen ihn vor den Augen seiner Frau Jihan und ihrer vier Kinder zu Tode. Für dieses Verbrechen der außergerichtlichen Ermordung, das seine Frau gegenüber Mondoweiss als „näher an der Folter“ bezeichnete, wurde bisher keine Rechenschaft abgelegt.

Während Kochavi die Eskalation beschwor, sprach Premierminister Yair Lapid bei den Vereinten Nationen und schlug eine Wiederbelebung der Zweistaatenlösung vor, wobei er sich an das palästinensische Volk wandte und sagte: „Wir können eure Zukunft gemeinsam aufbauen, sowohl im Gazastreifen als auch im Westjordanland“, aber nur, wenn die Palästinenser entwaffnet würden und „beweisen, dass die Hamas und der Islamische Dschihad den palästinensischen Staat [den die Palästinensische Autonomiebehörde] schaffen will, nicht übernehmen werden.“

Im Juli dieses Jahres, vor dem Besuch von US-Präsident Joe Biden in der Region, besuchten hochrangige Diplomat*innen des US-Außenministeriums die Region häufig. Die meisten Treffen mit palästinensischen Vertretern konzentrierten sich jedoch auf Majed Faraj und Hussein Al-Sheikh. Beide sind Kommandeure der palästinensischen Sicherheits- und Zivilverwaltung und werden, obwohl sie in der palästinensischen Öffentlichkeit sehr unbeliebt sind, als potenzielle Nachfolger des alternden Präsidenten Mahmoud Abbas gehandelt.

Als 20-jähriger kannte S. nur die Brutalität des zweiten Aufstands und das Versagen der Palästinensischen Autonomiebehörde bei der Bereitstellung von Dienstleistungen und Schutz für die Palästinenser. „Wir leben hier unter zwei Besatzungen,“ sagte er verärgert. 

Anzeichen für das, was kommen wird

Der aktuelle israelische Diskurs deutet nicht nur auf eine Eskalation der Gewalt gegen Palästinenserinnen hin, ähnlich wie bei der Operation Schutzschild Anfang der 2000er Jahre, sondern auch auf die paternalistische Haltung Israels gegenüber den Palästinenserinnen. 

Lapid betonte, dass Israel den Palästinenser*innen helfen werde, ihre Zukunft aufzubauen. Hinter dieser Aussage verbirgt sich eine paternalistische koloniale Leugnung des palästinensischen Rechts auf Selbstbestimmung und Souveränität, da er die Notwendigkeit der Entwaffnung der Palästinenser betont.

Tatsächlich ist das Westjordanland seit dem Ende der zweiten Intifada unter der PA entmilitarisiert worden, doch scheint dies nur vorübergehend gewesen zu sein. Da Gruppen wie Areen al-Usud weiterhin an Macht und Einfluss in der Bevölkerung gewinnen, wird die Palästinensische Autonomiebehörde wahrscheinlich ihre Sicherheitskoordination mit Israel verstärken, um sicherzustellen, dass die Waffen, die gegen die israelische Besatzung eingesetzt werden, sich nicht morgen gegen die Palästinensische Autonomiebehörde wenden.

Es bleibt abzuwarten, ob sich die breite palästinensische Öffentlichkeit für diese aufstrebenden bewaffneten Widerstandsgruppen entscheidet und diesen Moment in einen ausgewachsenen Aufstand verwandelt. Aber die Auswirkungen, die diese Gruppen haben, sind mit Sicherheit zu spüren – sowohl in den sozialen Medien als auch auf der Straße.

Da in Bezug auf die Siedlungsexpansion und den Raub palästinensischer Leben, Ländereien und Ressourcen keine Änderung in Sicht ist, hat die aktuelle Realität in Palästina zwangsläufig zu neuen Denk- und Handlungsweisen geführt.

Solange die Palästinenser unter dem Stiefel des israelischen Kolonialismus stehen, werden sie sich weiterhin wehren und neue Räume schaffen, die es ihnen ermöglichen, kollektiv „genug!“ zu schreien.

Mariam Barghouti ist die leitende Palästina-Korrespondentin von Mondoweiss.

Yumna Patel ist Direktorin für Palästina-Nachrichten bei Mondoweiss.

Foto: Wikipedia

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Available in
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Authors
Mariam Barghouti and Yumna Patel
Translator
Valentin H.
Date
18.10.2022

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