Diyana Yahaya: Feministische Handelsgerechtigkeit zur Bewältigung der Pandemie

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Das gegenwärtige System der Rechte an geistigem Eigentum sollte aufhören, großen Konzernen zu erlauben, mit dem System zu "spielen".

Die COVID-19-Pandemie hat die durch den neoliberalen Kapitalismus verursachte wirtschaftliche Verzerrungen ins Rampenlicht gerückt. Diese Anomalien zu verstehen bedeutet auch, sich daran zu erinnern, dass sie nicht zufällig entstanden sind, sondern das Ergebnis einer bewussten Politik, Praxis und Entscheidungen waren, die einige wenige auf Kosten der vielen bereichern und ermächtigen sollten.

In einer Zeit, in der internationale Solidarität und Zusammenarbeit mehr denn je erforderlich ist, ziehen sich Regierungen und Menschen in parochiale, nationale Identitäten zurück und ergreifen oft einseitige Maßnahmen. Autoritäre Regierungen greifen auf fremdenfeindliche und rassistische Versuche zurück, um die Demokratie weiter zu untergraben. Gleichzeitig treiben mächtige multinationale Konzerne weiterhin eine neoliberale Agenda der Sparpolitik, Privatisierung und Investitionsliberalisierung voran, die seit Jahrzehnten Völker und den Planeten verwüstet hat.

In diesem Augenblick der Krise sollten wir nicht einfach die gleichen müden Parolen von Multilateralismus, Freihandel und Investitionen wiederholen. Stattdessen müssen wir uns eine neue und andere Weltordnung vorstellen – einen Multilateralismus, der demokratisch, gerecht und rechenschaftspflichtig ist und der einen Raum für Solidarität und Zusammenarbeit zwischen Staaten und Volksbewegungen bietet, um Menschenrechte, Gerechtigkeit und Gleichberechtigung voranzubringen.

Diese Pandemie wird die Weltwirtschaft und die öffentliche Gesundheit nachhaltig verändern. Jede Wiederherstellung muss ähnlich einzigartig und lang anhaltend sein. Wir haben die Möglichkeit, der gegenwärtigen ungerechten Machtverteilung in der internationalen Wirtschafts- und Finanzführung die Stirn zu bieten, die Souveränität aus progressiver und menschenrechtlicher Sicht zu bekräftigen; die Rolle zu bedenken, die die Industrieländer bei der Schaffung und Aufrechterhaltung von Armut und Entbehrung in den Entwicklungsländern gespielt haben; die Jahrzehnte des Festhaltens an der Doktrin des Wirtschaftswachstums und des Marktfundamentalismus umzukehren und nicht zum normalen Gang der Dinge zurückzukehren. Diese sind nicht nur notwendig, um Souveränität wiederherzustellen, sondern auch, um globale Gemeinschaftsgüter auf demokratische Weise aufzubauen.

Um aus dieser Pandemie mit einer gütigeren, gesünderen, gerechteren, ausgewogenen und nachhaltigen Zukunft für alle hervorzugehen, brauchen wir:

  1. Eine Neugestaltung und Neudefinition der gegenwärtigen multilateralen Systeme, einschließlich der Programme der Welthandelsorganisation und der zahlreichen Freihandelsabkommen, der bilateralen und plurilateralen Investitionsabkommen sowie der internationalen Finanzinstitutionen, die für Schulden und Sparmaßnahmen zuständig sind.
  2. Ein neues und freieres System des geistigen Eigentums: Es mag nicht für jedes Land möglich sein, Selbstversorgung zu erreichen, aber es sollte ein größerer Schwerpunkt auf die Verkürzung der derzeitigen globalen Lieferkette gelegt werden. Die Regierungen sollten Zölle erheben, den Marktzugang beschränken oder Subventionen als Mittel zur Unterstützung und Förderung lokaler und einheimischer Produzenten einsetzen, wobei der Technologietransfer zwischen den Ländern eine Schlüsselrolle spielt. Das gegenwärtige System der Rechte an geistigem Eigentum sollte aufhören, großen Konzernen zu erlauben, mit dem System zu "spielen".
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Authors
Diyana Yahaya
Translator
Vanessa Jae
Published
07.10.2020
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