„Palästina ist wirklich der Mittelpunkt der Welt“, sagt Angela Davis. Dies könnte gleichzeitig zwei Bedeutungen haben, die gleichermaßen zutreffend sind. Erstens hat Israels „völlige Straffreiheit“ – ermöglicht durch den kolonialistischen Westen – mit dem weltweit ersten live im Internet übertragenen Völkermord in Gaza eine Ära eingeläutet, in der das Recht des Stärkeren gilt. Dies hatte man seit Jahrzehnten nicht mehr gesehen, und es stellt eine Bedrohung für die gesamte Menschheit dar, nicht nur für die Palästinenser*innen.
Die gegenwärtige Phase des US-Imperialismus – die in ihrer völligen Abkehr von jeglichem Anschein von Menschenrechten, Demokratie, Frieden oder Völkerrecht beispiellos ist – baut auf Doktrinen und Mechanismen auf, die Israel an den Palästinenser*innen erprobt hat, und wird durch diese bestärkt. Der Widerstand gegen die neue, unverhüllte, zerstörerische Phase des Imperiums muss daher damit beginnen, Israels anhaltenden Völkermord und seine Straffreiheit zu beenden. Die palästinensische Zivilgesellschaft hat von Beginn des Völkermords an davor gewarnt, und der kolumbianische Präsident Gustavo Petro hat es treffend formuliert: „Gaza ist nur das erste Experiment, um uns alle als entbehrlich zu erachten.“
Die zweite Konsequenz aus Davis’ Behauptung ist, dass der Widerstand gegen diese Ordnung, in der das Recht des Stärkeren gilt, in Palästina beginnt – mit der Erkenntnis, dass die Kämpfe für Befreiung, für Gerechtigkeit und gegen jegliche Formen von Unterdrückung, Rassismus und Vorherrschaft weltweit miteinander verflochten sind. Der illegale und verheerende Angriff Israels und der USA auf den Iran, der einen katastrophalen regionalen Krieg auslöste, beweist, dass es zur Vermeidung eines Dritten Weltkriegs vor allem darauf ankommt, Israel unverzüglich zu stoppen und die Regierung sowie ihre Komplizen zur Rechenschaft zu ziehen.
Nachdem die meisten Staaten, darunter auch zahlreiche unerträglich kolonialistische europäische Staaten, dem selbsternannten Weltherrscher freie Hand lassen, und mit Israels „Dream Team“ an der Spitze des Weißen Hauses und des US-Kongresses, kann es ziemlich riskant sein, sich solidarisch mit der Freiheit und Gerechtigkeit Palästinas zu zeigen, wie es sich die Haager Gruppe auf die Fahnen geschrieben hat. Doch es ist absolut notwendig. Wie Antonio Gramsci sagte: „Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster.“ Die Einhaltung des Völkerrechts beginnt damit, dass man sich nicht länger an Gräueltaten beteiligt, wo auch immer diese begangen werden – sei es in Palästina, im Sudan, im Kongo oder sogar bei der kriminellen Blockade Kubas. Dies ist unerlässlich, um die Menschheit vor dem Abstieg in den dystopischen Abgrund Israels und der USA zu bewahren.
Unsere Theorie des Wandels in der BDS-Bewegung zielt darauf ab, eine kritische Masse an Volksmacht aufzubauen, um politische Veränderungen zu bewirken – von der Basis bis in die höchsten Ebenen. Um einem Unterdrückungssystem Widerstand zu leisten und es zu zerschlagen, brauchen die Unterdrückten unweigerlich Macht: unter anderem wirksame Solidaritätsmacht, Basis-Macht, intersektionale Koalitionsmacht, Medienmacht, kulturelle Macht und die Macht des juristischen Aktivismus. Mit der Unterstützung von Millionen Menschen weltweit setzen wir dieses Projekt um.
Vor einigen Monaten forderte der israelische Ministerpräsident Netanjahu, der vom Internationalen Strafgerichtshof wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesucht wird, in schockierender Weise, Israel solle zu einem„Super-Sparta“ werden, und räumte damit faktisch zum ersten Mal die beispiellose weltweite Isolation Israels ein. Selbst der von Adelson und Epstein angeschlagene US-Präsident Trump warnte Israel in seiner jüngsten Rede vor dem israelischen Parlament vor seiner weltweiten Isolation und sagte mit seiner unendlichen Beredsamkeit: „Da draußen in der Welt wurde es langsam etwas unangenehm. Und letztendlich gewinnt die Welt. Man kann die Welt nicht besiegen …“
Diese Welt, das sind wir – wir alle, die wir uns beharrlich und strategisch dafür einsetzen, Israels Völkermord zu beenden und seine kolonialistische Apartheid zu zerschlagen. Die BDS-Bewegung war die treibende Kraft hinter der Isolierung des Apartheidstaates Israel, wie das israelische Establishment wiederholt eingeräumt hat. Es steht außer Frage, dass jeder akademische, kulturelle oder sportliche Boykott, jede Desinvestition, jede ethische Beschaffungspolitik, jede „Apartheid-freie Zone“ (AFZ) sowie jeder Druck zugunsten von Militär- und Energieembargos oder einer maritimen Isolierung der Apartheid zu unserer Befreiung beiträgt.
Man sagt oft, Hoffnung sei keine Strategie. Das ist wahr, doch die Unterdrückten mit Hoffnungslosigkeit zu geißeln, gehört zu den verhängnisvollsten Waffen, die die Unterdrücker einsetzen. Die BDS-Bewegung, angeführt von der größten palästinensischen Koalition im historischen Palästina und im Exil, nährt radikale Hoffnung, indem sie unsere unbeschreibliche Trauer und Wut in prinzipientreue, strategische Energie umwandelt, um die Macht des Volkes zu stärken und die Mittäterschaft zu beenden.
Die Palästinenser*innen sind sich in unzähligen Dingen uneinig. Aber der fast einhellige Konsens unter ihnen fordert von Menschen mit einem Gewissen und von der Solidaritätsbewegung weltweit zwei Dinge:
Angesichts einer Bedrohung stehen Menschen und Tiere gleichermaßen oft vor der Entscheidung „kämpfen oder fliehen“. Ebenso kann es vorkommen, dass Nationen, wenn sie einer gemeinsamen Bedrohung ausgesetzt sind, sich entweder für den Kampf entscheiden oder durch Beschwichtigung und unter Druck versuchen, ihre eigene Haut zu retten, was den Zusammenhalt schwächt und ihre Verwundbarkeit erhöht. Wenn sie sich zum Kampf entschließen, können sie dies allein oder gemeinsam mit anderen Nationen tun, die derselben Bedrohung ausgesetzt sind. In der „Zeit der Monster“, wie Gramsci sie nennt, ist die Bildung einer möglichst breiten Koalition, um gemeinsam für die Menschheit zu kämpfen, keine Wahl, sondern eine existenzielle Notwendigkeit.
Abschließend sei gesagt, dass einige in der Solidaritätsbewegung von „Genozid-Müdigkeit“ und Hoffnungslosigkeit sprechen. Nun, die Palästinenser*innen können es sich nicht leisten, des Völkermords überdrüssig zu werden oder die Hoffnung aufzugeben. Außerdem sagt der britisch-pakistanische Schriftsteller Nadeem Aslam: „Verzweiflung muss man sich erst verdienen. Ich persönlich habe nicht alles in meiner Macht Stehende getan, um etwas zu verändern. Ich habe mir das Recht zur Verzweiflung noch nicht verdient.“ Da diese Komplizenschaft fortbesteht, bedarf es einer echten Solidarität, um ihr ein Ende zu setzen – um keinen Schaden anzurichten.
Palästina mag nun der Mittelpunkt der Welt sein oder auch nicht, doch heute ist es die Nagelprobe dafür, ob die Menschheit – die globale Mehrheit im Süden wie im Norden – in der Lage ist, damit zu beginnen, fünf Jahrhunderte weißer Vorherrschaft, Kolonialismus und Versklavung zu überwinden. Palästina, das unbeschreibliches Leid erdulden muss, sollte die Welt dazu inspirieren, sich den Unmenschen zu widersetzen, um Befreiung, Gerechtigkeit, Würde und Gleichberechtigung zu erlangen.
Wir können uns durchsetzen. Wir werden uns durchsetzen.
Omar Barghouti ist Mitbegründer der BDS-Bewegung für palästinensische Rechte und Träger des Gandhi-Friedenspreises 2017.
