Lehren aus Ocupe Estelita, zehn Jahre nach der Besetzung

Die Ocupe Estelita-Bewegung, die aus Recife im Bundesstaat Pernambuco stammt, ist nun 10 Jahre alt. Sie ist ein eindrucksvolles Beispiel für die Stärke und die Grenzen sozialer Bewegungen in der Auseinandersetzung um den städtischen Raum. Menschen aus verschiedenen sozialen Schichten leben in Städten zusammen. Und dieser Unterschied wird sehr deutlich, wenn Räume, in denen die Minimalvoraussetzungen für ein würdevolles Leben fehlen – wie die Stelzenhäuser des Pina-Beckens – direkt neben Luxusprojekten existieren. Ein solches wird gerade auf einem ehemaligen öffentlichen Nahverkehrsbahnhof gebaut, direkt vor den vor kurzem abgerissenen Stelzenhäusern.

Dass dieses Projekt sich durch eine Vertikalisierung auszeichnete, die nicht den Normen und Regulierungen entsprach, stellte ein echtes Hindernis dar. Es besteht aus 12 Türmen mit mehr als 40 Stockwerken und einer Höhe von 100 Metern und beeinträchtigt damit die Landschaft, das Gedächtnis der Stadt und die natürliche Umgebung, weil es eine Barriere für die Meereswinde darstellt, in einer historischen Umgebung liegt und sich in der Nähe zum Ground Zero von Recife befindet (Veras, 2014).

Auf der anderen Seite der Auseinandersetzung stehen die Immobiliengesellschaften, deren Argumente keine Rechtfertigung für die unbegrenzte Entwicklung liefern. Political agents who supported the project defended the "requalification" of the "abandoned area", and public transport technicians were enthusiastic about the possibility of installing a Light Rail Vehicle (LRV) to meet the new demand.

Projekt Novo Recife gegen die Ocupe-Estelita-Bewegung

Der Standort des Projekts "Novo Recife" liegt am ehemaligen Rangierbahnhof für die Linien, die den Hafen von Recife mit dem Landesinneren verbinden. Er liegt an der Grenze zwischen dem Erweiterungsgebiet Pina/Boa Viagem und dem Stadtviertel Recife, am Ufer des Pina-Beckens. Um der wirtschaftlichen Macht des Immobilienkapitals -- vertreten durch die vier Bauunternehmen des Konsortiums Novo Recife -- zu begegnen, kämpften die Aktivisten an verschiedenen Fronten. Eine Front war der Kampf um die Anerkennung des Pátio Ferroviário das Cinco Pontas, wo es noch alte Zuckerlagerhäuser gab, als historisches Wahrzeichen. Der Anerkennngsantrag betonte die Einheitlichkeit des Komplexes auf der Antônio-Vaz-Insel, die auf Moritz Fürst von Nassau-Siegen zurückgeht (Interview mit Tomás Lapa, 2017). Dies war auch ausschlaggebend für die Anerkennung des Recife-Viertels als nationales Kulturerbe.

Eine weitere Front des Kampfes war die Lizenzvergabe im Stadtentwicklungsrat des Rathauses (CDU). Beteiligt waren städtische Techniker*innen, Vertreter*innen der Denkmalschutzbehörde (Iphan), der Oberaufsichtsbehörde für das Kulturerbe (SPU), der Nationalen Abteilung für Verkehrsinfrastruktur (DNIT), des Stadtrats und der bundesstaatlichen Legislative, die für soziale Bewegungen eintretenden Nichtregierungsorganisationen, sowie andere Vertreter*innen der Zivilgesellschaft. Im Bereich der Justiz arbeiteten sie mit Mitgliedern der Staatsanwaltschaften der Länder und des Bundes zusammen.

Für das Grundstück hatte es eigentlich auch Vorschläge für einen "Kulturkomplex Recife/Olinda" gegeben – ein auf den Tourismus ausgerichtetes Entwicklungsprojekt, das in einer Partnerschaft zwischen den drei Regierungsebenen erarbeitet wurde. Im Jahr 2008 wurde das Land versteigert und 2012 das Projekt "Novo Recife" dem Stadtentwicklungsrat CDU vorgelegt. Sobald sie sich bewusst wurden, dass hier "ein Riesenfehler der Stadtplanung" drohte, begannen Akademiker*innen, Aktivist*innen, Ingenieur*innen und Mitglieder von NGOs und junge Aktivist*innen – also alle Gegener*innen des Projektes – sich zu mobilisieren. Dies geschah über Aufrufe in sozialen Netzwerken, hauptsächlich über die Gruppe „Direitos Urbanos“. Der Höhepunkt war die 27-tägige Besetzung des Geländes zwischen Mai und Juni 2014.

Der sogenannten Ocupe-Estelita-Bewegung gelang es mit Hilfe der Gerichte, mehrere CDU-Versammlungen abzusagen. Allerdings wurde das Projekt in einer nichtöffentlichen Sitzung in den letzten Tagen der Amtszeit von João da Costa (Partido dos Trabalhadores) genehmigt -- ohne die erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung, ohne vorherige Genehmigungen oder den städtebaulichen Plan gemäß Gesamtbebauungsplan, und trotz mehrerer laufender Prozesse.

Seit 2012 gab es Besetzungen vor dem Gelände, und im April 2013 fand ein weiterer "Protest" statt. In der Nacht zum 21. Mai 2014 scheiterte ein Versuch, die Lagerhäuser trotz widersprechender Gerichtsurteile abzureißen, nur deshalb, weil Anwohner die Aktivist*innen warnten. Die Information verbreitete sich schnell. Mehr als 200 Menschen eilten zur Baustelle und konnten den Abriss stoppen.

Um einen erneuten Abriss zu verhindern, wurde die Idee geboren, das Dock zu besetzen; die Aktivist*innen brachten Zelte und Vorräte mit und beschlossen, die erste Nacht dort zu verbringen. Am folgenden Tag wurde der Abriss von der Denkmalschutzbehörde Iphan gestoppt. Anwält*innen der Bewegung erreichten in Verhandlungen mit der Polizei eine Aussetzung der Beschlagnahmung bis zum Abschluss des Prozesses.

Die Besetzung erhielt starke Unterstützung aus der Künstlergemeinde von Recife: Kléber Mendonça, Nação Zumbi, Otto und Karina Buhr, Ney Matogrosso und Zélia Duncan waren einige der Namen, die die Bewegung Ocupa Estelita (MOE) unterstützten. Es gab Auftritte von "Empatando Tua Vista" und "Eu acho é pouco". Das reisende Musikprojekt "Som na Rural" brachte Struktur in die kostenlosen Veranstaltungen und Konzerte, die etwa 10.000 Menschen aufs besetzte Estelita-Grundstück lockten. David Harvey, ein einflussreicher Geograf aus den Vereinigten Staaten, besuchte die Besetzung und lobte, wie sehr Protest und Feierlichkeiten hier zusammenfielen.

Verhandlungsversuch

Die Mitglieder der Bewegung forderten: mindestens 30 % erschwingliche Wohnungen auf dem Gelände, eine Stadtplanung, die das Gebiet mit der erforderlichen Komplexität behandelt, und eine Diskussion im neu geregelten Stadtrat, der als demokratischer als der CDU-Stadtentwicklungsrat angesehen wurde.

Der neue Bürgermeister Geraldo Júlio von der Partido Socialista Brasileiro PSB versuchte, zu vermitteln: Er richtete ein Forum ein, das sich aus Organisationen von Anwält*innen, Ingenieur*innen, Architekt*innen und der Universität sowie aus Geschäftsleuten und Aktivist*innen zusammensetzt. Im Schlussdokument blieben jedoch zwei widersprüchliche Punkte bestehen: die Aussetzung der Projektgenehmigung von Seiten des Konsortiums und die Räumung des Grundstücks von Seiten der Bewegung. Obwohl in dem Dokument Fristen und Leitlinien für die "Neugestaltung" des Projekts festgelegt wurden, rechnete die Stadtverwaltung in Wirklichkeit bereits mit einer gewaltsamen Räumung. Diese sollte am folgenden Tag erfolgen, an einem Feiertag, während des Spiels der brasilianischen Nationalmannschaft bei der Fußballweltmeisterschaft 2014.

Auf Befehl des damaligen Gouverneurs von Pernambuco, João Lyra (PSB), gingen die Bereitschafts- und Kavallerieeinheiten der Militärpolizei sehr aggressiv gegen die Aktivist*innen vor. Neben der Räumung der Besetzenden zerstörte die Polizei auch Dokumente und Ausrüstung. Computer, Zelte und persönliche Gegenstände gingen verloren. Bei der Räumung wurden vier Personen verhaftet und Dutzende verletzt, "darunter Kinder, ältere Menschen und sogar eine schwangere Frau", was zu Berichten in der nationalen und internationalen Presse führte. Nach der Räumung verblieben einige Demonstrant*innen einige Tage lang unter der nahe gelegenen Autobahnbrücke und organisierten dort Veranstaltungen zu Bildung und Mobilisierung (Varejão, Rafael und Araripe, 2016).

Gewaltsame Räumung

In der Zwischenzeit wurde im Architekturbüro eines der Unternehmen mit der "Neugestaltung" begonnen, allerdings ohne die Beteiligung der Demonstrant*innen. Der daraus resultierende Vorschlag wurde auf einer Pressekonferenz am 10. September 2014 unter Ausschluss der Öffentlichkeit vorgestellt. Er umfasste Änderungen am Straßensystem, die Öffnung von Querstraßen und die Verbindung mit der Avenida Dantas Barreto; die Grundstücksgröße wurde von fünf auf acht Blöcke erhöht, die Gebäude in der Nähe des Forte das Cinco Pontas würden niedriger sein, mit einem weiteren Turm am gegenüberliegenden Ende. Die Nutzung änderte sich von einer Wohnnutzung zu einer gemischten Nutzung, mit 65 % Grünflächen. Es gab im Vergleich zum ursprünglichen Projekt nur kleine Verbesserungen.

Die Aktivist*innen prangerten das Fehlen eines spezifischen städtebaulichen Plans für große Grundstücke an, eine Anforderung des Gesamtbebauungsplans von Recife. Der Bürgermeister beschloss, einen Vorschlag auszuarbeiten, der das Santa-Rita-Dock, das José-Estelita-Dock und Cabanga umfasste, der aber "andersherum begann: mit einem Immobilienprojekt, das bereits genehmigt worden war", woraus das Rathaus "einen Gesetzesentwurf konstruierte, der die Aufgabe hatte, das Immobilienprojekt in die Dimension des Bebauungsplans zu übertragen" (Varejão, Rafael und Araripe, 2016). Its approval took place in May 2015, in an extra-agenda vote by the municipal legislature, to which the movement reacted by occupying the outside area of the City Council, with protests that lasted several days, including an encampment in front of the mayor's house.

Operation Letztes Gebot

Als schon alles verloren schien, führte 2015 eine im Jahr 2011 eingeleitete öffentliche Zivilklage zur sogenannten "Operation Letztes Gebot" der Bundespolizei. Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse für Dokumente in den Hauptquartieren der Unternehmen, der Superintendence of Union Assets (SPU) und des DNIT wurden erlassen, um etwaige Unregelmäßigkeiten bei der Grundstücksversteigerung aufzudecken.

Das Grundstück war am 3. Oktober 2008 von Milan Leilões, einem mit der Caixa Econômica Federal verbundenen Unternehmen, in São Paulo und nicht in Recife versteigert worden, um die Beteiligung anderer Unternehmen aus ganz Brasilien zu erleichtern. Aber nur das Konsortium Novo Recife tauchte auf und kaufte das fast elf Hektar große Grundstück für 55 Millionen Reais. Das sind 545 Reais pro Quadratmeter, während der Durchschnittspreis damals bei über 6000 Reais lag. (Varejão, Rafael and Araripe, 2016:292)

Die Bundespolizei teilte in einer Erklärung mit, dass sie Beweise für einen Betrug gegen den Wettbewerbscharakter der Auktion erhalten habe, was einen Straftatbestand nach dem Bietungsgesetz (Artikel 90 des Gesetzes 8.666/93) darstellt, und beantragte beim Bundesgericht die Beschlagnahme der versteigerten Immobilie. Am 28. November 2015 erklärte Richter Roberto Wanderley Nogueira die Versteigerung für ungültig und ordnete die Rückgabe des Grundstücks an das öffentliche Gemeinvermögen an. Außerdem wies er das Rathaus an, unter Androhung von Strafen keine Projekte mehr zu genehmigen, "die mit dem historischen, landschaftlichen, architektonischen und kulturellen Umfeld der Gebiete um die Festung Cinco Pontas, einschließlich des Docks José Estelita, in Konflikt stehen."

Die Anerkennung des historischen Werts des alten Rangierbahnhofs galt als wichtigstes Hilfsmittel im Kampf gegen Bauprojekte. Obwohl die Behörde Iphan am 17. März 2015 den historischen, künstlerischen und kulturellen Wert des Betriebsgeländes des Pátio Ferroviário das Cinco Pontas anerkannte und die Aufnahme der Strecke in die Liste des Eisenbahnkulturerbes bekanntgab, garantierte diese Anerkennung nicht die Anerkennung des gesamten Gebiets. Die Berufung der Beklagten, des Stadtrats und des Konsortiums wurden vom Landgericht angenommen. Die Entscheidung des Richters wurde überprüft auf Grundlage des Iphan-Beschlusses, dass der Eisenbahnhof nicht als Wahrzeichen anerkannt werden sollte.

Der Abriss der Lagerhäuser begann im März 2017, trotz erneuter Proteste, die die verdächtige Eile anprangerten, mit der das Rathaus die Abrissgenehmigung unmittelbar nach der Entscheidung des Iphan erteilt hatte. Die Arbeit an den ersten drei Türmen begann 2019 und wird aktuell abgeschlossen – die Wohnungen stehen bereits zum Verkauf.

Städtische soziale Bewegungen kämpfen für Investitionen, die für das Leben in der Stadt unerlässlich sind. Durch den Rechtsruck der Weltwirtschaft, den wir als Neoliberalismus kennen, haben Stadtverwaltungen sich allmählich an die Rolle des "Managements" oder "städtischen Unternehmertums" angepasst, und die Stadt wurde immer mehr als Profitinstrument behandelt. Konflikte werden durch Cappuccino (Saskia Sassen), Unterhaltung und Partys, durch die Kulturindustrie und Kulturtourismus (Choay, 2001) besänftigt.

Die Merkmale dieser Ära werden nach Polanyi (2012) durch die "Große Transformation" erklärt. Erstmals seit Anbeginn des Kapitalismus sind Märkte absolut vorherrschend, anstatt wie in früheren Epochen in den sozialen Beziehungen verwurzelt zu sein, als "Äquivalenzen zwischen verschiedenen Waren durch Tradition oder Autorität festgelegt wurden" und "Stabilität, nicht Schwankungen, die Norm war". All das wurde durch eine Allgemeingültigkeit des Marktes ersetzt. Diese schrittweise Veränderung resultiert in einer beispiellosen sozialen Organisation, die jedoch nicht "natürlich" ist, sondern auf massiver Intervention privater und staatlicher Mächte basiert – in einer "Satansmühle", die, wie Marx voraussagte, immer in Betrieb sein muss (Marx, 2017).

Dauernd entstehen neue Formen der Ausbeutung und Akkumulation, aktuell etwa die "Akkumulation durch Plünderung" des Neoliberalismus (Harvey, 1992): "schamloses" und fiktives Kapital, das ohne Grenzen weltweit zirkuliert und keinen Fortschritt bringt, der der Mehrheit nutzen würde, sondern lediglich protzige, unproduktive Ausgaben oder Krieg.

Die Vertikalitäten des Kapitals finden jedoch Widerstand in der Horizontalität des konkreten Lebens, im täglichen Kampf. Im Ergebnis wird die räumliche und soziale Anordnung definiert durch die Kapazität der Netzwerke und Interessengruppen des Ortes (Santos, 2005). Dieser Kampf hat auch andere Vorteile: Er bringt Bewusstheit, Kameradschaft, Solidarität, Freude und Festivitäten, die die Teilnehmer*innen fesseln und begeistern, sodass sie anfangen, mehr Sinn im Leben zu sehen und mehr Hoffnung für die Zukunft zu fassen.

Marta Santa Cruz Pordeus ist Architektin und Stadtplanerin. Sie hat einen Master in Urban Development und ist Mitglied im BrCidades-Netzwerk.

Photo: Outras Palavras

Bibliographie

Arantes, Paulo (2014) O novo tempo do mundo. São Paulo: Boitempo.

Choay, Françoise (2001) A alegoria do patrimônio [The allegory of heritage]. São Paulo, UNESP.

Harvey, David (2014) Cidades Rebeldes: do direito à cidade à revolução urbana [Rebel Cities: from the right to the city to the urban revolution]. São Paulo: Martins Fontes.

____________ (1992) Condição pós-moderna [Postmodern condition]. São Paulo: Editora Loyola.

Marx, Karl (2017) O Capital Crítica da Economia Política Livro 1 [Capital: A Critique of Political Economy. Volume I: The Process of Production of Capital]. São Paulo: Boitempo.

Santos, Milton (2005) O retorno do território [The return of the territory]. Observatório Social de América Latina no. 16 [Latin American Social Observatory no 16]. 16. Buenos Aires: CLACSO.

____________ (2009) A Natureza do Espaço: Técnica e Tempo [The Nature of Space: Technique and Time]. Razão e Emoção [Reason and Emotion]. São Paulo: Editora da Universidade de São Paulo.

Varejão, L; Rafael, R; and Araripe, V. “A disputa entre o Novo Recife e o Recife que queremos: a trajetória do conflito pelo Cais José Estelita” in Oliveira, Fabrício Leal de (org) (2016) Planejamento e conflitos urbanos: experiências de luta. ["The dispute between Novo Recife and the Recife we want: the trajectory of the conflict over Cais José Estelita" in Oliveira, Fabrício Leal de (org) (2016) Planning and urban conflicts: experiences of struggle.]. Rio de Janeiro: Letra Capital Editora.

Veras, Lúcia (2014) Paisagem Postal: A imagem e a palavra na compreensão de um Recife urbano. [Postal Landscape: The image and the word in the understanding of an urban Recife.]. PhD thesis in Urban Development. Recife: MDU/UFPE.