Jahrzehntelang haben wir gehört, dass nur der freie Markt Effizienz gewährleistet. Doch gerade in der jetzigen Zeit ist klar, dass gewinnorientierte Märkte nicht die nötigen medizinischen Ressourcen mobilisieren können, um Leben zu retten, lebenswichtige und bereits überlastete öffentliche Gesundheitsdienste zu schützen, den wirtschaftlichen Zusammenbruch zu stoppen und Millionen von Menschen vor Obdach- und Mittellosigkeit zu schützen, Produktions- und Vertriebsketten zu sichern oder Änderungen im Sozialverhalten zu erzwingen.
Lasst uns also von der Prämisse ausgehen, dass der Staat effiziente Ergebnisse erzielen kann — gemessen an den gesellschaftlichen Bedürfnissen und nicht am privaten Profit. Die kubanische nationale und internationale Reaktion auf die globale SARS-CoV2-Pandemie veranschaulicht diese Möglichkeit. Dass der kleine Inselstaat Kuba, der Jahrhunderte lang dem Kolonialismus und Imperialismus und seit der Revolution von 1959 sechs Jahrzehnten der völkerrechtswidrigen Blockade durch die USA unterworfen war, eine so vorbildhafte Rolle spielen kann, liegt an einer Entwicklungsstrategie, die das Wohlergehen der Menschen und die Beteiligung der Gemeinschaft, und nicht den privaten Profit, in den Vordergrund stellt.
Gleichzeitig hat die unerbittliche US-Blockade Kubas die Insel daran gehindert, notwendige medizinische Geräte wie Beatmungsgeräte für COVID-19-Patient*innen zu importieren. Es wurde sogar unterbunden, dass Kuba medizinische Spenden erhält. Die US-Sanktionen verhindern ebenso den Zugang der Welt zu kubanischen Biotechnologieprodukten, die dazu beigetragen haben, die Sterblichkeitsrate von COVID-19 auf der Insel derart niedrig zu halten.
Trotz dieser Zustände haben Tausende kubanische Ärzt*innen in Dutzenden von Ländern auf der ganzen Welt Hilfsbrigaden gebildet, die dringend benötigtes Fachwissen zur Bekämpfung des Coronavirus bereitstellen. Weit davon entfernt, diesem wunderbaren Beispiel der globalen Nord-Süd- und Süd-Süd-Zusammenarbeit Beifall zu spenden, hat die US-Regierung stattdessen Kuba bestraft, indem das Land auf Stufe 3 in der Rangliste ihres Berichts zu "Menschenhandel" gesetzt wurde. Die USA behaupten, Kubas internationale medizinische Programme stellten “Zwangsarbeit” und eine Form von “Menschenhandel” dar.
Ein neuer Gesetzentwurf, der im Juni 2020 im US-Kongress eingebracht wurde, droht, mehrere CARICOM-Länder auf die “Stufe 3” der Liste zu setzen, weil sie kubanische medizinische Hilfe im Kampf gegen COVID-19 in Anspruch nehmen. Ein solcher Schritt würde die künftige Finanzhilfe für diese Staaten einschränken und es dem US-Präsidenten ermöglichen, in den USA ansässige Entwicklungsbanken und den IWF anzuweisen, ihnen Kredite zu verweigern.
Während gewisse Regierungen also die offensichtlichen Lehren aus der globalen Reaktion auf COVID-19 leugnen, liegt es an Aktivist*innen und Intellektuellen, dafür zu sorgen, dass die Lehren daraus gezogen werden. Ich freue mich über die Gelegenheit, an dieser internationalistischen Arbeitsgruppe zur Reaktion auf COVID-19 teilnehmen zu können, und ich hoffe, dass die Empfehlungen der Progressiven Internationale von einer globalen Bewegung unterstützt werden, die Veränderungen fordert.