Diesen Monat begann Europa auf einem muslimischen Friedhof an der Nordspitze Afrikas damit, die Toten seiner Grenze zu begraben.
Wir kennen fast keine der Namen derer, die in Ceuta in Leichensäcken in ihre Gräber gesenkt wurden.
Sie gehörten zu den mindestens 96 Menschen, die am 30. Juli 2026 ums Leben kamen, als mehr als 72.000 Menschen von Marokko aus in die von Spanien verwaltete Enklave strömten. Sie ertranken im Meer oder wurden im Gedränge erdrückt. Drei Wochen später suchten die Familien immer noch nach Vermissten. Ein Grund dafür, dass so wenige Leichen identifiziert werden konnten, war, dass Angehörige in Marokko Schwierigkeiten hatten, legal nach Ceuta einzureisen, um die zur Identifizierung erforderlichen DNA-Proben abzugeben.
Der Ansturm erfolgte zehn Tage, nachdem Sánchez zu Marokkos algerischem Rivalen gereist war – was an das Jahr 2021 erinnerte, als Rabat wegen Spaniens Umgang mit einem Polisario-Führer das Druckventil bei Ceuta öffnete – diesmal inmitten der Feindseligkeit Washingtons und Israels gegenüber Sánchez wegen seiner ablehnenden Haltung gegenüber dem Völkermord im Gazastreifen und dem Krieg gegen den Iran.
Die Zäune um Ceuta markieren einen der Ränder der Festung Europa.
Weiter südlich hat die mauretanische Küstenwache letzte Woche 161 Menschen – darunter 17 Kinder – abgefangen, deren Boot acht Tage lang zwischen Gambia und den spanischen Kanarischen Inseln umhergetrieben war. Im Jahr 2025 kamen laut der Internationalen Organisation für Migration bei 54 Schiffsunglücken auf der Route von Westafrika zu den Kanarischen Inseln 1.214 Menschen ums Leben oder wurden vermisst.
Mauretanien ist kein Mitglied der Europäischen Union. Aber es wurde in einen der Grenzgebiete Europas verwandelt. Die EU hat dem Land im Jahr 2024 nämlich mehr als 210 Millionen Euro zugesagt, darunter Mittel für das Grenz- und Migrationsmanagement. Dort sind spanische Boote, Flugzeuge und Sicherheitspersonal im Einsatz und Spanien hat Migrantenhaftanstalten auf mauretanischem Boden finanziert. Die Gewalt an Europas Grenze wird stetig über Europa hinausgeschoben.
Letzte Woche vor einem Jahr wurde an einem anderen Abschnitt dieser Grenze das Feuer eröffnet. Vierzig Seemeilen nördlich von Libyen schossen zwei Männer an Bord eines Patrouillenboots der libyschen Küstenwache zwanzig Minuten lang auf die Ocean Viking, ein Rettungsschiff mit 87 Menschen an Bord, die aus dem Mittelmeer gerettet worden waren. Das Patrouillenboot war zwei Jahre zuvor von Italien im Rahmen eines EU-Programms für „integriertes Grenz- und Migrationsmanagement“ Libyen bereitgestellt worden.
Der Angriff bildet den Auftakt zu First They Came for the Migrants, der neuesten Fallstudie der Reaktionären Internationale, dem Forschungsprojekt der Progressiven Internationale. Sie zeichnet den Verlauf einer europäischen Grenze nach, die weit über Europa hinausreicht: Bewaffnung und Ausbildung von Sicherheitskräften; Einflussnahme durch Hilfe und Handel; die Ausweitung von Überwachungssystemen über Kontinente hinweg; sowie der Bau von Haft- und Abschiebungszentren außerhalb der Europäischen Union.
In Marokko gab die EU zwischen 2014 und 2022 mehr als 2 Milliarden Euro für die Zusammenarbeit im Migrationsbereich aus. Sicherheitskräfte haben Massenverhaftungen vorwiegend schwarzer Migrant*innen und Flüchtender durchgeführt, bevor sie diese ohne Essen, Wasser oder Unterkunft in die Grenzgebiete in der Wüste brachten.
„Man muss den Migrant*innen das Leben schwer machen. Ihr Leben komplizieren“, erklärte ein Berater, der an einem von der EU finanzierten Projekt arbeitet. „Lässt du jemanden aus Guinea zweimal in der Sahara zurück, wird er dich beim dritten Mal freiwillig bitten, ihn nach Hause zurückzubringen.“ An der tunesischen Küste stellte die EU im Jahr 2023 mehr als 1 Milliarde Euro an Unterstützung bereit, darunter 105 Millionen Euro für die Migrationskontrolle – Monate, nachdem Präsident Kais Saied die Migration aus Subsahara-Afrika im Stil der Verschwörungstheorie des „Großen Austauschs“ der europäischen Rechtsextremen angeprangert hatte.
Im Jahr 2019 stellte die EU den Schiffseinsatz der „Operation Sophia“ ein, einer Marine-Mission, die Zehntausende Menschen auf See gerettet hatte. An ihre Stelle traten Drohnen, die von oben Boote aufspüren, welche das Mittelmeer überqueren, und deren Koordinaten an libysche Sicherheitskräfte weiterleiten, damit diese die Menschen an Bord abfangen und in ein Land zurückschicken können, in dem Migrant*innen willkürlicher Inhaftierung und Gewalt ausgesetzt sind. Auf diese Weise können europäische Behörden Menschen in Not beobachten, ohne sie in Sicherheit bringen zu müssen.
Großbritannien gab Hunderte Millionen Pfund aus, um die Abschiebung von Asylsuchenden nach Ruanda vorzubereiten, ohne auch nur eine einzige Person zwangsweise abzuschieben. Italien errichtete Haftzentren in Albanien, doch wiederholte gerichtliche Einsprüche blockierten das ursprüngliche Vorhaben und zwangen Rom, sie anderweitig zu nutzen. 2018 stellte die Europäische Kommission klar, dass Offshore-Abschiebezentren rechtswidrig seien. Im Juni dieses Jahres einigten sich die Unterhändler des Europäischen Parlaments und der EU-Regierungen auf Regeln, die genau solche „Rückführungszentren“ in Drittländern zulassen.
Politische Maßnahmen, die einst mit der extremen Rechten des Kontinents in Verbindung gebracht wurden, finden nun ihren Weg durch die Institutionen der Europäischen Union. Manche Menschen schlagen den umgekehrten Weg ein. Fabrice Leggeri leitete sieben Jahre lang Frontex. Unter seiner Führung erhielt die Agentur ein eigenes bewaffnetes Stammkorps – Europas erste „zivile Truppen in Uniform“, wie Leggeri sie beschrieb –, während die Behörde wiederholt beschuldigt wurde, an illegalen und tödlichen Abschiebungen an Europas Grenzen beteiligt zu sein. Er trat 2022 inmitten von Ermittlungen zu diesen Vorwürfen zurück. Zwei Jahre später wurde er für Marine Le Pens „Rassemblement National“ ins Europäische Parlament gewählt.
Die extreme Rechte sorgt für Personal, Druck und immer radikalere Forderungen. Regierungen der Mitte und der Mitte-Rechts-Parteien setzen diese in Budgets, Abkommen und Verwaltungsapparate um. Frontex ist die größte und am schnellsten wachsende Agentur der Europäischen Union. Ihre Mitarbeitenden sind bereits weit über die Grenzen der Union hinaus im Einsatz, während ihr wachsendes festangestelltes Personal Brüssel eine eigene Streitmacht verschafft.
Die Maschinerie hört aber keineswegs hier auf. Giorgia Melonis Sicherheitsgesetz von 2025 verschärft die Kontrollen für inhaftierte Migrant*innen und erhöht gleichzeitig die Strafen für Klimademonstrant*innen. Gegen Journalist*innen und Aktivist*innen wurde Spionagesoftware eingesetzt. Befugnisse, die mit dem Argument der Migrationsbekämpfung gerechtfertigt werden, werden Teil einer umfassenderen Architektur aus Überwachung, Polizeiarbeit und Unterdrückung.
Die Festung Europa trägt hingegen nichts dazu bei, die Ursachen zu beseitigen, weshalb Menschen dorthin getrieben werden. Kriege zerstören die Heimat. Der Klimakollaps bringt die Landwirtschaft aus dem Gleichgewicht. Ungleiche Handelsbeziehungen entziehen dem Globalen Süden seinen Reichtum. Die europäischen Staaten sind an all dem beteiligt und geben dann Milliarden aus, um die daraus resultierenden Migrationsbewegungen zu kontrollieren. Eine globale Ordnung macht Millionen Menschen das Leben unmöglich; öffentliche Gelder fließen an Sicherheitskräfte, Rüstungsunternehmen, Technologiekonzerne und autoritäre Regierungen, um die Menschen am Weiterziehen zu hindern.
Diesen düsteren Kreislauf zu durchbrechen bedeutet, das Recht auf freie Bewegung zu verteidigen – eine Grenze zu überqueren, Zuflucht zu suchen und sich anderswo ein Leben aufzubauen. Es bedeutet auch, das Recht zu verteidigen, an dem Ort zu bleiben, den man bereits als Heimat bezeichnet.
Europa verweigert beides. Unsere Aufgabe ist es, genau diese Rechte zu verteidigen, die Maschinerie zu zerschlagen, die Menschen für ihre Mobilität bestraft, und den Frieden, die Lebensgrundlagen und die Souveränität aufzubauen, die ein Bleiben ermöglichen.
Palästinensische Aktivisten bringen BDS in Restaurants in New Orleans
Zwei Mitglieder der Progressiven Internationale – die Palestinian Youth Movement und die Democratic Socialists of America – arbeiten in New Orleans gemeinsam daran, die Kampagne „No Appetite for Apartheid“ auszuweiten. Organisator*innen der PYM sprachen diese Woche vor dem lokalen DSA-Ortsverband über die Initiative, Restaurants davon zu überzeugen, Produkte und Lieferanten zu identifizieren und zu ersetzen, die in Israels Angriff auf den Gazastreifen verwickelt sind, wobei teilnehmende Unternehmen im Rahmen der Kampagne öffentlich gewürdigt werden. Die Organisierungsarbeit bringt BDS in lokale Geschäfte und Lieferketten, wobei DSA-Mitglieder dabei helfen, die Kampagne vor Ort aufzubauen.
23. August 1960 – Gründung von Kubas Frauenverband
Der kubanische Frauenverband (FMC) wurde am 23. August 1960 gegründet, nur 18 Monate nach dem Sieg der kubanischen Revolution. Unter der Führung der Revolutionärin Vilma Espín bis zu ihrem Tod im Jahr 2007 entwickelte er sich zur Massenorganisation, deren Aufgabe es war, die Befreiung der Frauen in den Mittelpunkt des kubanischen Sozialismus zu rücken – was Fidel Castro als „Revolution innerhalb einer Revolution“ bezeichnete. Von anfänglich rund 100.000 Mitgliedern wuchs die FMC zu einer Organisation mit Millionen von Frauen heran, die dazu beitrug, die Alphabetisierungskampagne voranzutreiben, Bildung und Kinderbetreuung auszubauen, ehemalige Hausangestellte umzuschulen sowie reproduktive und rechtliche Ansprüche zu fördern. „Sozialismus bedeutete für kubanische Frauen Freiheit, Unabhängigkeit, Souveränität, Würde und soziale Gerechtigkeit“, sagte Espín, „das Recht, über ihr eigenes Schicksal zu entscheiden.“ Mehr als sechs Jahrzehnte später setzt sich der Verband weiterhin für den Erhalt dieser Errungenschaften ein.
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Julià Panadès ist ein mallorquinischer Künstler, der mit Fundstücken arbeitet, die oft an den Stränden der Mittelmeerinsel angespült werden. Er bezeichnet dies als archäologisch und weist darauf hin, dass einige der Flaschen und Deckel, die er findet, arabischen und tunesischen Ursprungs sind; seine Materialien und Arbeitsmethoden vermitteln ein Gefühl von Prekarität und Vergänglichkeit.
Die Balearen haben eine tiefe Verbindung zur Bedrohung durch Invasionen. Die „Honderos Baleares“, die balearischen Schleuderer, die auf den Balearen beheimatet waren, waren in der Antike Krieger, die ab 264 v. Chr. in den Punischen Kriegen kämpften. Heute gibt es hingegen zunehmenden Protest gegen den Kolonialtourismus.
