Briefing

PI-Rundbrief | Nr. 35 | Vormarsch gestoppt

Trumps Krieg gegen den Iran hat die großen Ölkonzerne bereichert, ihn jedoch den Kongress gekostet. Überall auf der Welt führen die Widersprüche der reaktionären Herrschaft zu Widerstand.
Im fünfunddreißigsten Rundbrief der Progressiven Internationale des Jahres 2026 untersuchen wir die Rückschläge, die die Reaktionäre Internationale erlitten hat – von den US-Zwischenwahlen und Lulas Sieg in Brasilien bis hin zum Studentenaufstand in Serbien sowie den Bewegungen, die in Frankreich und Bangladesch Zugeständnisse errungen haben.

Fünf der weltweit größten Ölkonzerne erzielten in den drei Monaten bis September einen Gewinn von US$ 56 Milliarden. Am Dienstag gingen die US-Amerikaner*innen an die Urnen, während sie durchschnittlich US$ 4,15 pro Gallone Benzin bezahlen. Der US-israelische Krieg gegen den Iran trug zur Entstehung beider Zahlen bei. Er kostete Donald Trump zudem die Kontrolle über den Kongress.

Neun Tage zuvor besiegte Lula den von Trump unterstützten Sohn des ehemaligen rechtsextremen Präsidenten Brasiliens. Am selben Sonntag beendete die serbische Studentenbewegung 14 Jahre rechter Regierungsherrschaft. In ganz Frankreich hat eine Revolte, die wegen fehlender Lehrkräfte an einer einzigen Schule begann, die Regierung zu Zugeständnissen gezwungen – und trotz der Repressionen ist kein Ende abzusehen.

In Bangladesch ist die Produktion in Hunderten von Bekleidungsfabriken zum Erliegen gekommen, da streikende Arbeiter*innen existenzsichernde Löhne fordern.

Der Vormarsch der Reaktionären Internationale scheint zum Stillstand gekommen zu sein. Vorerst.

Die US-Zwischenwahlen legen einen Widerspruch im Kern des MAGA-Projekts offen. Vor allem der, dass der Präsident, der versprochen hatte, Kriege im Ausland zu beenden, immer wieder neue beginnt.

Im März, nachdem er den Iran bombardiert und dessen Führer getötet hatte, erklärte Trump, sein bevorzugtes Ziel sei es, sich das Öl des Landes anzueignen. Im Oktober, als die Kraftstoffpreise Rekordhöhen erreichten, prahlte er damit, dass „Amerika“ durch den Konflikt „ein regelrechtes Vermögen“ verdiene. Die Ölkonzerne taten dies zweifellos. Doch die Unterbrechung der Öl- und Gaslieferungen aus der Golfregion trieb die Inflation in die Höhe, wobei Benzin mehr als die Hälfte des monatlichen Anstiegs der Verbraucherpreise im September ausmachte.

Wie Andreas Malm, dem diese Woche wegen seiner Solidarität mit Palästina die Einreise nach Großbritannien verweigert wurde, in seinem jüngsten Essay für die Tribune mit dem Titel „Ultra-Fossil Empire“ darlegt, ist Washingtons Streben nach Kontrolle über die weltweiten Ölreserven untrennbar mit den daraus resultierenden Gewinnen verbunden. Doch die Kosten eben dieses Strebens schlagen sich für US-amerikanische Familien an der Tankstelle und beim wöchentlichen Einkauf nieder.

Die Wahl brachte zudem historische Siege für die sozialistische Linke. Sechs Kandidat*innen, die von den „Democratic Socialists of America“ (DSA) – einem Mitglied der Progressiven Internationale – unterstützt wurden, gewannen Sitze im Kongress. In Denver besiegte Melat Kiros einen demokratischen Amtsinhaber, der bereits 15 Mandate hinter sich hatte. In New York verdrängte Darializa Avila Chevalier den Vorsitzenden des „Congressional Hispanic Caucus“. In Los Angeles besiegte Angela Gonzales-Torres den amtierenden Kandidaten, der von der pro-israelischen Lobbygruppe AIPAC unterstützt wurde. Ihre Wahlkampagnen lehnten Unternehmensspenden ab und forderten eine universelle Gesundheitsversorgung, die Abschaffung der ICE sowie ein Ende der US-Waffenlieferungen an Israel. Im ganzen Land mobilisierten sich mehr als 130 DSA-Ortsverbände und sicherten sich nach vorläufigen Angaben der Organisation mindestens 105 Wahlsiege sowie deutliche Erfolge bei Volksabstimmungen.

Die Wahlberechtigten stellten zudem eine der mächtigsten Branchen in Frage, die hinter Trumps politischem Projekt stehen.

In den USA stimmten zahlreiche Gemeinden dafür, den Bau von Rechenzentren einzuschränken, und widersetzten sich damit den enormen Belastungen, die diese für Stromnetze und die Wasserversorgung mit sich bringen. In Sunbury, Ohio, befürworteten fast vier von fünf Wähler*innen ein Verbot großer Anlagen, was Amazons geplantes Zwei-Milliarden-Dollar-Bauprojekt gefährdet. In Texas besiegte Gina Hinojosa den republikanischen Gouverneur Greg Abbott, nachdem sie ein Moratorium für neue Rechenzentren versprochen hatte, bis die Gemeinden ausreichend geschützt seien.

Auch in Brasilien konnte Trump sich nicht durchsetzen.

Washington hatte Flávio Bolsonaro unverhohlen unterstützt, die brasilianischen Wahlbehörden herausgefordert und Zölle auf brasilianische Waren verhängt. Bolsonaro lag in der ersten Runde vorn. Doch in der zweiten Wahlrunde holte Lula seinen Rückstand auf und gewann mit mehr als 4,4 Millionen Stimmen eine vierte Amtszeit als Präsident. Lulas Sieg hat zudem Washingtons Pläne für einen schnellen Zugang zu Brasiliens Seltenen Erden durchkreuzt, die seine Regierung im eigenen Land verarbeiten und veredeln will. Bolsonaro weigerte sich, seine Niederlage einzugestehen, floh über die Grenze nach Argentinien und hat sich nun aus seinem Exil in Miami zum „Führer Brasiliens“ ausgerufen. Fast 60 Millionen Brasilianer*innen hatten für ihn gestimmt. Die Kräfte, die die Rückkehr der extremen Rechten ins Präsidentenamt anstrebten, sind nach wie vor mächtig, insbesondere im Bundeskongress, doch zumindest ihr unmittelbares Ziel wurde vereitelt.

Das Ergebnis in Serbien am selben Tag war noch überraschender. Vor zwei Jahren kamen bei einem Einsturz eines Bahnhofs in der zweitgrößten Stadt des Landes, Novi Sad, 16 Menschen ums Leben, was Proteste gegen Korruption und die Regierung von Aleksandar Vučić auslöste. Studierende besetzten Universitäten und hielten ihre Massenprotestbewegung zwei Jahre lang aufrecht. Am 25. Oktober errang die von Studierenden unterstützte Liste, die ohne erkennbare Führung organisiert war, 53 Prozent der Stimmen und eine parlamentarische Mehrheit, womit die 14-jährige Dominanz von Vučićs Partei im Parlament beendet wurde.

Anderswo haben soziale Bewegungen ebenfalls an Boden gewonnen, und zwar ohne auf Wahlen zu warten. In Frankreich breiteten sich Proteste gegen Lehrermangel an einer Schule in Créteil auf mehr als tausend Schulen im ganzen Land aus. Die Regierung hat nun versprochen, geplante Kürzungen im Lehrpersonal rückgängig zu machen, die Klassengröße an weiterführenden Schulen auf 28 Schüler*innen zu begrenzen und das vielfach kritisierte Hochschulzulassungssystem „Parcoursup“ zu ersetzen. Am Donnerstag demonstrierten mindestens 600.000 Menschen im Rahmen landesweiter Streiks und forderten höhere Löhne und bessere öffentliche Dienstleistungen, obwohl 70.000 Einsatzkräfte der Polizei und Gendarmerie im Einsatz waren. Mindestens 448 Personen wurden festgenommen.

In Bangladesch haben Arbeiter*innen den Betrieb in Hunderten von Bekleidungsfabriken lahmgelegt, Autobahnen blockiert und sich der polizeilichen Repression widersetzt, um einen monatlichen Mindestlohn von US$ 240 zu fordern – gegenüber den derzeitigen US$ 100. Die Regierung hat daraufhin einen Lohnausschuss eingerichtet und sich verpflichtet, ab Dezember eine überarbeitete Lohnstruktur einzuführen, wobei die Höhe der Lohnsteigerung noch nicht feststeht. Nazma Akter, Ratsmitglied bei der Progressiven Internationale und Vorsitzende der Sommilito Garments Sramik Federation, wies darauf hin, dass die steigenden Mieten sowie die Lebensmittel- und Transportkosten es unmöglich machen, von den derzeitigen Löhnen zu leben.

Der palästinensische Revolutionär Ghassan Kanafani schrieb: „Der Imperialismus hat seinen Körper über die Welt ausgebreitet, den Kopf in Ostasien, das Herz im Nahen Osten, seine Arterien reichen bis nach Afrika und Lateinamerika. Wo immer er getroffen wird, wird ihm Schaden zugefügt, und damit wird der Weltrevolution gedient.“

Amazon ist eine dieser Arterien. In den USA stellen die Stimmberechtigten das expandierende Rechenzentrumsimperium des Unternehmens infrage. In Bangladesch fordern die Textilgewerkschaften, die für höhere Löhne kämpfen, seit langem, dass das Unternehmen Verantwortung für die Sicherheit der Beschäftigten in seinen Lieferketten übernimmt. Letzte Woche gab Amazon einen Quartalsbetriebsgewinn von US$ 28,1 Milliarden bekannt und plant, in diesem Jahr rund US$ 220 Milliarden für Kapitalinvestitionen auszugeben, wobei ein Großteil davon in die KI-Infrastruktur fließt, die derzeit auf wachsenden Widerstand in der Öffentlichkeit stößt. Amazon, der größte Bekleidungshändler der USA, weigert sich nach wie vor, das internationale Abkommen zu unterzeichnen – jene rechtsverbindliche Vereinbarung zur Sicherheit in der Bekleidungsindustrie, die nach dem Einsturz des Rana Plaza im Jahr 2013 geschlossen wurde, bei dem mehr als 1.100 Arbeiter*innen ums Leben kamen. An diesem Black Friday werden sich Arbeiter*innen, Gemeinden und Bewegungen erneut zusammenschließen, um Amazon zur Rechenschaft zu ziehen.

Dies sind zwar erhebliche Rückschläge für die Reaktionäre Internationale, doch keineswegs lebensbedrohlich. Trump behält das Präsidentenamt und dessen weitreichende Befugnisse, weltweit Bomben abzuwerfen. Die brasilianische extreme Rechte ist eine bedeutende Kraft im Kongress und in den sozialen Medien des Landes. Amazon bleibt eines der mächtigsten und profitabelsten Unternehmen der Welt.

Was könnte der Reaktionären Internationale helfen, die Oberhand zurückzugewinnen? Einer der entscheidenden Faktoren werden die Beschlüsse des sogenannten liberalen Zentrums sein. Nach den Erfolgen der DSA bei den Vorwahlen der Demokraten starteten dreizehn gemäßigte Demokraten unter dem Motto „Promise to America“ eine Gegenoffensive und gelobten Treue zum Kapitalismus, zur Haushaltsdisziplin und zu strengeren Grenzkontrollen. In Frankreich, wo Marine Le Pen erneut als Favoritin für die Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr gilt, richtet die Regierung Macron ihr Feuer gegen Jean-Luc Mélenchons „La France Insoumise“, während der Senatspräsident die Möglichkeit eines Verbots dieser Partei ins Auge fasst. Angesichts einer wiedererstarkten Linken scheint die extreme Mitte mehr darauf bedacht zu sein, diese einzudämmen, als die extreme Rechte zu besiegen.

Die vergangenen zwei Wochen haben gezeigt, dass der Vormarsch der Reaktionären gestoppt werden kann. Ob er aber auch umgekehrt werden kann, wird davon abhängen, was nach den Wahlen, den Streiks und den Zugeständnissen geschieht: ob die Organisationen, die diese Errungenschaften erzielt haben, die Kraft aufbauen können, noch weiter zu gehen.

Das Neueste aus der Bewegung

Hafenarbeiter*innen sagen Nein zum Krieg

Am 30. Oktober 2026 traten Dockarbeiter*innen in Häfen von 22 Ländern in den Streik und folgten damit einem internationalen Aufruf gegen Militarisierung, wobei sie eine koordinierte Arbeitsniederlegung beim Frachtumschlag umsetzten. In Piräus schlossen sich rund 3.000 Arbeiter*innen dem Streik an, während Beschäftigte im Hafen von Genua die Zufahrten blockierten und französische Hafenarbeiter*innen den Betrieb an großen Terminals lahmlegten. An der Aktion beteiligten sich mehr als 25 Gewerkschaften, darunter Organisationen aus Italien, Griechenland, Frankreich, Marokko, der Türkei und Indien. Die Arbeiterschaft forderte ein Ende der Besetzung Palästinas, der imperialistischen Kriege in Westasien sowie Investitionen in Arbeitsplätze und öffentliche Dienstleistungen anstelle von Militarisierung. Die Progressive Internationale unterstützte die Mobilisierung.

Belgische Bank sperrt DiEM25 den Zugang zu eigenen Mitteln

Das Mitglied der Progressiven Internationale, DiEM25, hat einen Nothilfeappell gestartet, nachdem eine belgische Bank ihr Konto geschlossen hat, wodurch Zehntausende Euro an Spendengeldern ihrer Mitglieder plötzlich nicht mehr verfügbar sind. Die Bewegung gibt an, dass die Gehälter der Mitarbeitenden, die Büromiete und die Sozialversicherungsbeiträge nun nicht mehr bezahlt werden können, während die Bank keinen konkreten rechtlichen, sanktionsrechtlichen oder Compliance-Grund für die Beendigung der Geschäftsbeziehung genannt hat. DiEM25 sucht nach einer neuen Bank und fordert strengere Schutzmaßnahmen in Europa, um sicherzustellen, dass politische und zivilgesellschaftliche Organisationen zuverlässigen Zugang zu grundlegenden Bankdienstleistungen haben. DiEM25 führt nun eine Spendenaktion durch, um die unmittelbaren Kosten zu decken. Hier kannst du sie unterstützen.

Palantir-Erklärung erreicht das schottische Parlament

Die Kampagne der Progressiven Internationale, Palantir aus dem öffentlichen Dienst auszuschließen, hat das schottische Parlament erreicht, wo die grüne Abgeordnete Iris Duane einen Antrag eingereicht hat, in dem die Regierung aufgefordert wird, keine Verträge mit dem US-amerikanischen Überwachungsunternehmen zu schließen.

Der Antrag, der von der globalen Palantir-Erklärung der PI inspiriert ist, führt Bedenken hinsichtlich der Zusammenarbeit des Unternehmens mit den US-Einwanderungsbehörden und dem israelischen Militär an. Als Reaktion darauf beschloss die schottische Regierung, „nicht mit Palantir zusammenzuarbeiten“ – und bekräftigte damit eine Zusage, die zu einem Zeitpunkt erfolgt, an dem das Unternehmen seine Präsenz im gesamten Vereinigten Königreich ausweitet.

Ägypten will „Mada Masr“ schließen

Ein ägyptisches Gericht hat die Schließung des Wire-Partners der Progressiven Internationale, „Mada Masr“, angeordnet und dessen Chefredakteurin Lina Attalah zu einer Geldstrafe von drei Millionen ägyptischen Pfund verurteilt. Attalah wurde nach dem Urteil kurzzeitig in Gewahrsam genommen. Ihre Anwälte machen geltend, das Gericht habe ihnen nicht genügend Zeit zur Einsicht in die Akten eingeräumt und trotz ihrer Einwände einen weiteren Anwalt bestellt. „Mada Masr“ legt gegen das Urteil Berufung ein, während Pressefreiheitsorganisationen gegen einen der bislang schwerwiegendsten Angriffe auf die noch verbliebenen unabhängigen Medien in Ägypten protestieren.

Eswatinis Demokratiebewegung fordert internationales Handeln

PUDEMO, Mitglied der Progressiven Internationale, unterstützt eine neue internationale Initiative gegen die absolute Monarchie in Eswatini, nachdem „Action for Southern Africa“ dem britischen Parlament einen Bericht vorlegte, der vier Jahrzehnte der Unterdrückung dokumentiert. PUDEMO fordert das Vereinigte Königreich, das Commonwealth, die SADC, die Afrikanische Union und andere Regierungen auf, über diplomatische Bekundungen der Besorgnis hinauszugehen und konkrete Maßnahmen für Demokratie, Rechenschaftspflicht und Menschenrechte zu ergreifen. Die Bewegung betont, dass die internationale Solidarität weiterhin im organisierten Kampf des swasiländischen Volkes selbst verwurzelt sein muss.

An diesem Tag

31. Oktober 1936 – Jarrow-Marsch

Der Jarrow-Marsch erreichte am 31. Oktober 1936 London. Anfang Oktober brachen 200 arbeitslose Männer von Jarrow in South Tyneside auf, um die 282 Meilen zum britischen Parlament zu Fuß zurückzulegen.

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2. November 1917 – Balfour-Erklärung

Am 2. November 1917 gab der britische Außenminister Arthur Balfour eine öffentliche Erklärung ab, in der er Großbritanniens „Sympathie für die zionistischen Bestrebungen der Juden“ bekundete.

Erfahre mehr über dieses historische Ereignis und die darauf folgende Kolonialisierung Palästinas mit diesem künstlerisch gestalteten Instagram-Karussell.

5. November 1975 – Operation Carlota

Die revolutionäre Regierung Kubas startete am 5. November 1975 die Operation Carlota, um das gerade unabhängig gewordene Angola vor reaktionären Kräften zu verteidigen, die von der CIA und dem Apartheid-Regime in Südafrika unterstützt wurden.

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Kunst der Woche

„Turmoil“ ist ein Kunstwerk der iranischen Künstlerin Tanaz Modabber, das für den Berliner Tiergarten in Auftrag gegeben wurde. Das Werk besteht aus drei Teilen: Der erste Teil ist eine Skulptur, die im September 2022 im Haus der Künstlerin in Teheran (تهران) entstanden ist. Der zweite und dritte Teil bestehen aus einer digitalen Nachbildung der Skulptur, die im Park mittels VR zu sehen ist, sowie einer Partitur, die in Zusammenarbeit mit Jeffrey Bossin entstanden ist – dem Glockenspieler und Initiator des Glockenspiels im Berliner Tiergarten, einem der größten Glockentürme seiner Art in Europa, dessen Glocken bis zum Reichstagsgebäude und zum Bundeskanzleramt zu hören sind.

Der Turm birgt zudem vielfältige Assoziationen. Bossin schlug das Glockenspiel vor, um 1984 das 750-jährige Jubiläum Berlins zu feiern. Dies allein erinnert an sich verschiebende Grenzen. "Turmoil" lenkt zudem die Aufmerksamkeit auf die wirtschaftliche Abhängigkeit von der Ölförderung im Iran. Tanaz Modabber, lebt in Berlin und ist als Künstlerin und Architektin tätig. Ihre Arbeiten erkunden den Zusammenprall von natürlichen und bebauten Landschaften, die von wirtschaftlichen und politischen Einflüssen geprägt sind.

Available in
EnglishFrenchGermanPortuguese (Brazil)
Date
06.11.2026
Progressive
International
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