Am 16. Juli 2026 lud US-Außenminister Marco Rubio Vertreter*innen aus 65 Ländern zu einem Ministertreffen zum Thema „Wiedererwachen des politischen Terrorismus“ ein. Er warnte die Teilnehmenden, die Linke sei eine „übergreifende Finsternis“. Sein Kollege Stephen Miller bezeichnete den „Linksextremismus“ als „tödlichen Krebs der Zivilisation“ und warf den Linken vor, von „Neid, Hass und Eifersucht“ getrieben zu sein. Rubio versprach, deren internationale Netzwerke „Stein für Stein“ zu zerschlagen.

Washingtons „Rote Angst“ brachte vier Tage später eine weitere Waffe zum Einsatz, als das Außenministerium einen hundertseitigen Bericht veröffentlichte: „Kuba: Die Hauptstadt des Kommunismus des 21. Jahrhunderts“. Der Bericht führte eine ganze Reihe von Vorwürfen gegen die kubanische Revolution auf und warf ihr vor, einen „Zermürbungskrieg“ gegen die USA zu führen, der „bemerkenswerte Erfolge erzielt hat“.

Für die USA handelt es sich hierbei nicht nur um einen Krieg, der aus „Spionage, Unterwanderung, Sabotage und Stellvertreter-Netzwerken“ besteht. Es handelt sich um einen Kampf, der in erster Linie auf dem „ideologischen Schlachtfeld“ ausgetragen wird, „das von einem alles beherrschenden Groll und einem tiefsitzenden Hass auf die Vereinigten Staaten und den Westen im Allgemeinen geprägt ist“. Kuba, so heißt es in dem Bericht, strebe nichts Geringeres an, als „die Kinder des Westens … gegen ihr eigenes Erbe aufzubringen“.

Der Bericht zielt eindeutig darauf ab, die Argumente für einen Regimewechsel in Kuba zu untermauern. Aber das Ziel der USA ist weitreichender. Der Bericht wurde gerade zu dem Zeitpunkt publiziert, als Washington umfangreiche Finanzmittel für MAGA-nahe Gruppen in Europa und für antikommunistische Maßnahmen in den USA ankündigte. Und dies fiel wiederum mit einer Zunahme der Angriffe auf Aktivist*innen und Organisationen weltweit zusammen.

Tatsächlich werden im Kuba-Bericht des Außenministeriums sogar konkret Namen genannt. Zu einer langen Liste von Bewegungen, die angeblich unter dem ideologischen Einfluss Kubas stehen, gehören die Democratic Socialists of America, die Black Alliance for Peace, die National Lawyers’ Guild, Codepink und das People’s Forum – Feinde der westlichen Zivilisation, deren Ziele sich zunehmend mit den „Ambitionen Moskaus, Pekings und Teherans“ decken.

Angriffe dieser Art sind längst keine bloße Rhetorik mehr. Seit dem „National Security Presidential Memorandum 7“ vom vergangenen September führt die Trump-Regierung eine antikommunistische Kampagne im Inland durch, die auf einem rechtlich fragwürdigen Begriff basiert: „inländischer Terrorismus“. „Antifa“, eine Abkürzung für „Antifaschist“, wurde als terroristische Organisation eingestuft, obwohl es sich dabei nicht um eine Bewegung handelt, sie keine Mitglieder hat und im formalen Sinne gar nicht existiert. Dieser Schritt gibt der US-Regierung, wie ihre eigene Terminologie schon andeutet, freie Hand, jegliche Gegner*innen des Faschismus zu unterdrücken.

Die Folgen sind jetzt schon verheerend. In Georgia wurden zahlreiche Aktivist*innen, die sich gegen einen riesigen Polizeiausbildungsstützpunkt namens „Cop City“ wehrten, wegen Terrorismus angeklagt; einer von ihnen, ein Aktivist namens Tortuguita, wurde von staatlichen Sicherheitskräften hingerichtet. In Texas verbüßen Angeklagte, die mit einem Zusammenstoß im Jahr 2025 in einer Einwanderungshaftanstalt in Verbindung stehen, nun Haftstrafen von bis zu einem Jahrhundert. In Minnesota sehen sich mehr als ein Dutzend Aktivist*innen mit Anklagen wegen Verschwörung konfrontiert, die sich unter anderem auf das Tragen eines Sweatshirts stützen.

Derzeit sind mehrere in den USA ansässige Organisationen Gegenstand behördlicher Ermittlungen. Einzelpersonen haben Morddrohungen erhalten, andere wiederum sind einer verstärkten Rechtsverfolgung ausgesetzt. Am 10. Juli hat die spanische Polizei ein Auto umzingelt, in dem sich Fergie Chambers befand, eine bekannte US-amerikanische antiimperialistische Philanthropin und Aktivistin, der nun wegen des Vorwurfs der Terrorismusfinanzierung die Auslieferung an die USA droht. Es ist der erste Versuch, eine Person aus dem Ausland zurückzuführen, die die palästinensische Befreiungsbewegung unterstützt – eine weitere Eskalation in Washingtons Krieg gegen die Solidaritätsbewegung.

Das alles ist nichts Neues. Von Jakarta bis Guatemala-Stadt führt Washington seit langem jenseits seiner Grenzen einen Völkermordkrieg gegen den Kommunismus und die Befreiungsbewegungen. Und vom McCarthyismus bis hin zu COINTELPRO inszeniert die US-Regierung im eigenen Land einen vernichtenden und gewalttätigen Kampf dagegen.

Diese historischen Präzedenzfälle – nun vor dem Hintergrund der Gewalt gegen Venezuela, Palästina, Kuba, den Libanon und den Iran betrachtet – lassen eine alarmierende Schlussfolgerung zu: Washington kennt in diesem Krieg keine Grenzen, keine Prinzipien und keine humanitären Zwänge. Dieser Krieg wird sich verschärfen, er wird sich vertiefen, und immer mehr von uns werden ins Fadenkreuz geraten.

Aber sie weisen auch auf etwas anderes hin: In Washington herrscht Panik. Die US-Regierung verliert an Halt. Wie Rubio selbst Anfang dieses Jahres zugab, befindet sich der Staat in einem Zustand des „unumkehrbaren Niedergangs“. Und das „Gespenst des Kommunismus“, das erst vor Kurzem für ausgestorben erklärt wurde, scheint ihn mehr denn je zu verfolgen.

Das Imperium fürchtet den Internationalismus, der die Kämpfe des Südens zunehmend mit denen des Nordens verbindet. Und es fürchtet den „Kommunismus“, weil der „Kommunismus“ die historische Bewegung hin zum Untergang des Kapitalismus beschreibt – eine Zukunft, die durch unseren gemeinsamen Kampf geschaffen wird und in der unser Leben nicht länger von Kriegstreibern und Monopolisten bestimmt wird.

Die Lehre für uns ist klar: Solange dieses Gespenst unsere Feinde weiterhin heimsucht, muss auch unsere Entschlossenheit, seine geisterhafte Gestalt zum Leben zu erwecken, fortbestehen.

Das Neueste aus der Bewegung

Nothilfe nach Erdbeben in Venezuela

Das Internationale Komitee der „Democratic Socialists of America“, einem Mitglied der PI, hat eine Spendenaktion ins Leben gerufen, um die Nothilfe in Venezuela nach den verheerenden Erdbeben zu unterstützen, von denen die Großstädte Caracas und La Guaira sowie die Bundesstaaten Trujillo, Yaracuy, Carabobo, Aragua und Miranda betroffen sind.

Das Geld wird der venezolanischen Bevölkerung in dieser Zeit der Not, die durch die von den USA rechtswidrig gegen sie verhängten Sanktionen noch verschärft wird, materielle Unterstützung bieten.

Hier gelangst du zur Spendenaktion.

Unterdrückung in Pakistan

Am 31. Juli 2026 wurden Aktivist*innen und Organisator*innen der PI-Mitgliedsorganisation „Haqooq-e-Khalq-Partei“ in Lahore festgenommen, als sie aus Solidarität mit der Bevölkerung von Azad Jammu und Kaschmir, die unter eskalierender Gewalt und Unterdrückung leidet, friedlich protestierten. „Das ist dreister Gangsterismus eines scheiternden Regimes“, schrieb Ammar Ali Jan. „Protest ist kein Verbrechen; sich auf die Seite der Unterdrückten zu stellen, ist nicht illegal.“ Alle Festgenommenen wurden inzwischen wieder freigelassen. Der Kampf geht weiter.

Ecuadors Demokratie darf nicht außer Kraft gesetzt werden

Die Behörden Ecuadors versperren der größten Oppositionsmacht des Landes den Weg zu den Urnen. Nachdem das Wahlstreitgericht im März die Partei „Revolución Ciudadana“ für neun Monate suspendiert hatte, hat es nun – nur wenige Stunden vor Ablauf der Frist für die Anmeldung von Wahlbündnissen – die Partei AMIGO suspendiert, über die deren Kandidatinnen bei den Kommunalwahlen im November antreten wollten. Das Observatory der Progressiven Internationale ruft internationale Beobachterinnen dazu auf, den gesamten Wahlzyklus zu überwachen, und fordert faire Verfahren, politischen Pluralismus sowie eine sinnvolle Wahlmöglichkeit für die Stimmberechtigten in Ecuador.

Die Flamingo-Proteste in Albanien lassen sich nicht unterbinden

Seit fast zwei Monaten strömen Albaner*innen auf die Straßen, um gegen die luxuriöse Landnahme durch Trump und Kushner und die Regierung, die ihnen den Weg ebnet, zu protestieren. Am 27. Juli 2026 umstellte die Polizei das Parlament, setzte Pfefferspray gegen Demonstrant*innen ein und nahm Protestierende fest, darunter führende Mitglieder der „Lëvizja Bashkë“, die der Progressiven Internationale angehört, da die Bewegung den sofortigen Rücktritt von Ministerpräsident Edi Rama forderte. Nach wochenlangen Einsätzen mit Tränengas, Wasserwerfern und Festnahmen gehen die Proteste jedoch weiter. Die Demonstrant*innen beharren weiterhin darauf, dass Albaniens Küste, öffentliches Land und die politische Zukunft des Landes nicht zum Verkauf stehen.

Gig-Arbeiter in Telangana legen Apps lahm

Am 22. Juli 2026 schlossen sich fast 390.000 Beschäftigte aus den Bereichen Taxi, Autorikscha, Lieferdienste und Gütertransport im indischen Bundesstaat Telangana einem landesweiten „Stilllegungsstreik“ an, der von der „Telangana Gig and Platform Workers Union“ – einem Mitglied der Progressiven Internationale – und dem „Telangana App-Based Drivers Forum“ organisiert wurde. Die Beschäftigten legten bei Ola, Uber, Rapido, Swiggy, Zomato, Zepto, Blinkit und Porter die Arbeit nieder, was zu Beeinträchtigungen im Verkehr und bei den Lieferungen in Hyderabad und anderen Städten des Bundesstaates führte. Sie fordern faire Mindesttarife, niedrigere Plattformprovisionen, die Umsetzung der staatlichen Schutzmaßnahmen für Gig-Arbeiter sowie die Einrichtung eines Sozialausschusses – und warnen davor, dass der eintägige Arbeitsausstand nach dem 8. August zu einem unbefristeten Streik ausarten könnte, sollten die Regierung und die Unternehmen nicht handeln.

Indiens „Kakerlaken“ zwingen den Bildungsminister zum Rücktritt

Eine Protestbewegung in Indien hat den Bildungsminister zum Rücktritt gezwungen. Die „Cockroach Janta Party“ (CJP) wurde mit einem Instagram-Account als Reaktion auf die abfällige Bemerkung des Obersten Richters des Landes gegenüber arbeitslosen Studierenden gegründet. Die CJP verwandelte Online-Satire in einen landesweiten Aufstand gegen Prüfungsbetrug, Arbeitslosigkeit und politische Straffreiheit. Zehntausende marschierten zum Parlament und forderten Rechenschaft für die jüngste Veröffentlichung von Prüfungsfragen für die Aufnahmeprüfung an medizinischen Hochschulen – ungeachtet gesperrter Straßen, Internetbeschränkungen, Polizeiknüppeln und Tränengas. Am 25. Juli 2026 trat nun Bildungsminister Dharmendra Pradhan zurück, während die Regierung Reformen, Entschädigungen für die Familien der durch Selbstmord ums Leben gekommenen Student*innen sowie einem Ende der Strafverfolgungen im Zusammenhang mit den Protesten zusagte.

Unsere Geschichte

25. Juli 1898 – US-Invasion in Puerto Rico

Am 25. Juli 1898 marschierten 16.000 US-Soldaten in Puerto Rico ein und versprachen die Befreiung von der spanischen Herrschaft, bevor sie die autonome Regierung der Insel abschafften und ein neues Kolonialregime einsetzten. Washington ersetzte den Peso und vernichtete damit 40 Prozent der Ersparnisse der Puertoricaner*innen; die Regierung übertrug riesige Flächen an Ackerland an US-Banken und Zuckerkonzerne, zwang den Puertoricaner*innen die US-Staatsbürgerschaft ohne Vertretung auf und verwandelte die Insel in einen militärischen Stützpunkt für Interventionen in ganz Lateinamerika und der Karibik. Vom Streik der Zuckerarbeiter*innen im Jahr 1934 bis hin zur Unabhängigkeitsbewegung, die Ziel von Massakern und Repressionen durch das FBI war, haben sich die Einheimischen mehr als ein Jahrhundert lang gegen Besatzung, Ausbeutung und die Herrschaft Washingtons gewehrt.

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25. Juli 1900 – Die erste panafrikanische Konferenz geht zu Ende

Am 25. Juli 1900 ging in London die erste Panafrikanische Konferenz zu Ende, auf der sich schwarze Intellektuelle, Aktivist*innen und Organisator*innen aus Afrika, der Karibik, Europa und den Vereinigten Staaten gegen jegliche Kolonialherrschaft und rassistische Unterdrückung zusammengeschlossen hatten. In seiner Abschlussrede an die Nationen der Welt warnte W. E. B. Du Bois, dass die Ausbeutung der „schwarzen Welt“ die Ideale von Gerechtigkeit und Freiheit bedrohe, auf die sich Europa selbst berufe. Die Konferenz trug dazu bei, eine internationale Bewegung ins Leben zu rufen, die sich durch spätere panafrikanische Kongresse und Persönlichkeiten wie George Padmore, Amy Ashwood Garvey und Jomo Kenyatta bis hin nach Bandung und zum Tricontinental fortsetzte – eine Tradition der Solidarität, die überall dort weiterlebt, wo gegen den Kolonialismus Widerstand geleistet wird.

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26. Juli 1847 – Die Gründung Liberias

Am 26. Juli 1847 erklärte Liberia – das „Land der Freiheit“ – seine Unabhängigkeit und wurde damit zur zweiten schwarzen Republik der Welt. Der neue Staat, der von der American Colonization Society als Zielort für befreite schwarze Amerikaner gegründet worden war, blieb jedoch durch Verschuldung, diplomatischen Druck und die Macht der Konzerne stets anfällig für Fremdherrschaft. Im Jahr 1926 sicherte sich die von den USA unterstützte Firestone Tire Rubber& Company einen 99-jährigen Pachtvertrag über etwas mehr als 4000 Quadratkilometer – etwa ein Zehntel der Ackerfläche Liberias –, während ein von Firestone kontrollierter Kredit die Einnahmen des Landes unter externe Aufsicht stellte. Spätere Untersuchungen belegten Zwangsarbeit auf den Plantagen des Unternehmens, wo die Arbeiter*innen Hungerlöhne verdienten, während die Unternehmensgewinne die Staatseinnahmen in den Schatten stellten. Liberia war zwar der formellen Kolonialherrschaft entgangen, doch Firestone verwandelte einen Großteil des Landes in das, was W. E. B. Du Bois als „Imperium des Privatkapitals“ bezeichnete – ein Plantagensystem, dessen Erbe bis heute fortbesteht.

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26. Juli 1953 – Der Angriff auf die Moncada-Kaserne

Am 26. Juli 1953 griffen kubanische Revolutionäre unter der Führung von Fidel Castro die Moncada-Kaserne an – dies war der erste bewaffnete Aufstand gegen die von den USA unterstützte Diktatur Fulgencio Batistas. Der Angriff schlug fehl, und rund 70 Rebellen wurden getötet, doch Castro nutzte seinen Prozess, um die Rede „Die Geschichte wird mich freisprechen“ zu halten, in der er sein Programm zur Landumverteilung, zu Arbeitnehmerrechten, zur sozialen Absicherung und zum Widerstand gegen die Tyrannei in ganz Amerika darlegte. Fidel und Raúl Castro wurden zu 15 Jahren Haft verurteilt, nach zwei Jahren jedoch aufgrund des Drucks der Bevölkerung freigelassen. Sie sammelten in Mexiko neue Kräfte und kehrten zurück, um die Bewegung aufzubauen, die Batista am 1. Januar 1959 stürzte. Die Niederlage bei Moncada markierte den Beginn der kubanischen Revolution.

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28. Juli 1954 – Geburt von Hugo Chávez

Am 28. Juli 1954 kam Hugo Chávez Frias in Sabaneta, Venezuela, zur Welt. Chávez, der 1998 nach Jahrzehnten der Ungleichheit und Ausgrenzung zum Präsidenten gewählt wurde, lenkte die Erdölgewinne in die Bereiche Gesundheitswesen, Bildung, Ernährung und Wohnungsbau um, baute die staatliche Eigentumsordnung aus und bemühte sich, die arbeitende Bevölkerung durch Tausende von Gemeinderäten und Kommunen in den Mittelpunkt der politischen Macht zu rücken. Im Ausland war er an der Gründung von ALBA und UNASUR beteiligt und trieb damit ein Projekt der lateinamerikanischen Integration voran, das unabhängig von Washington und den internationalen Finanzinstitutionen agiert. Von „Verändert das System, nicht das Klima“ bis hin zu seinem letzten Aufruf „¡Comuna o nada!“ – die Kommune oder nichts – verband Chávez Sozialismus, Souveränität und Volksdemokratie in einem bolivarischen Projekt, das den Kontinent bis heute prägt.

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Kunst der Woche

Das Poster kann über den unten stehenden Link in unserem Workshop erworben werden.

Peter Kennard ist Fotomontagekünstler und Professor für politische Kunst am Royal College of Art in London. Seit den späten 1960er Jahren schafft Kennard Werke von starker politischer Aussagekraft, die den Widerstand gegen wirtschaftliche Ungleichheit, Krieg, Klimawandel sowie lokale und globale Ungerechtigkeiten visuell zum Ausdruck bringen. Kennard ist international für seine Fotomontagen bekannt, die er in den 70er- und 80er-Jahren zur Unterstützung der CND (Campaign for Nuclear Disarmament) schuf, und hat ikonische Bilder für linke Publikationen und soziale Proteste geschaffen, die fest im kollektiven Bewusstsein verankert sind und auch heute noch ebenso wirkungsvoll und kraftvoll sind wie damals. Dieses Plakat, das für die Progressive Internationale erstellt wurde, zitiert die PI-Erklärung.

LINK: https://workshop.progressive.international/products/peter-kennard-progressive-international-1?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=briefing