Als wir in Havanna einfuhren, lag der größte Teil der Stadt im Dunkeln. Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche waren bei einem landesweiten Stromausfall mehr als 10 Millionen Menschen in ganz Kuba ohne Strom. Uns wurde berichtet, dass die Menschen an manchen Orten bis zu 14 Stunden ohne Strom auskommen mussten.
Das ist die menschliche Realität einer kriminellen und unmenschlichen Blockade, die den Vereinigten Staaten Kuba auferlegt haben. Kuba steht seit über 60 Jahren unter einem US-Embargo – einem Embargo, das nicht nur den bilateralen Handel zwischen diesen beiden Ländern verhindert, sondern auch darauf abzielt, Kuba vom Rest der Welt abzuschneiden.
Bis Januar dieses Jahres bezog Kuba Erdöl zu einem Vorzugspreis aus Venezuela. Nach der illegalen Entführung und Inhaftierung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro erklärte Trump jedoch, dass kein venezolanisches Erdöl nach Kuba gelangen dürfe. Er beschlagnahmte Öltransporte, die für Kuba bestimmt waren, und hielt Schiffe in der Karibik auf.
Als Trump am 29. Januar Kuba zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung“ erklärte, leitete er faktisch eine vollständige Ölblockade ein, indem er neue Zölle gegen Länder verhängte, die Kuba direkt oder indirekt mit Erdöl beliefern. Nach einer sehr strengen Auslegung des Helms-Burton-Gesetzes verbietet Trump jedem Unternehmen, das in irgendeiner Weise mit Kuba Handel treibt, jeglichen Kommerz innerhalb der USA. Dies ist natürlich ein erheblicher Hemmfaktor für jedes europäische Unternehmen, das beispielsweise in die Energieversorgungsbranche in Kuba investieren möchte.
Diese kriminelle Blockade hat Konsequenzen. Zu Hause verderben gekühlte Lebensmittel. Fabriken können ihren Betrieb nicht aufrechterhalten. Die Schulen können ihren Betrieb nicht aufrechterhalten. Krankenhäuser können ihren Betrieb nicht aufrechterhalten. Etwas so Einfaches wie die Fortbewegung in der eigenen Stadt mit dem Auto oder Bus ist plötzlich nicht mehr möglich. Die Schwarzmarktpreise für Benzin waren auf 40 Dollar pro Gallone (etwa £10 pro Liter) gestiegen. Nur wer über reichlich Geld verfügt, kann überhaupt noch Treibstoff bekommen. Für Millionen von Menschen ist ein normales Leben äußerst schwer.
Deshalb habe ich mich dem „Nuestra América“-Konvoi nach Kuba angeschlossen, einem internationalen Bündnis von Einzelpersonen und Organisationen, das sich dafür einsetzt, der kubanischen Bevölkerung dringend benötigte humanitäre Hilfe zukommen zu lassen. Die von der Progressiven Internationale organisierte Delegation setzte sich aus Vertreter*innen aus 30 verschiedenen Ländern zusammen. So oft war Kuba für den Rest der Welt dagewesen. Nun stand ihnen die ganze Welt zur Seite.
Wir haben die Hilfe in zwei Tranchen bereitgestellt. Zuerst ging es zu einem Solidaritätszentrum in der Nähe des John-Lennon-Parks, wo später am Tag ein Konzert stattfand, bei dem kubanische Student*innen traditionelle kubanische Musik wunderbar darboten, darunter auch das hoffnungsvolle und legendäre Lied „Guantanamera“.
Der zweite Besuch galt dem kubanischen Krebskrankenhaus. Der Abgeordnete Richard Burgon, Natasha Hickman von der „Cuba Solidarity Campaign“ und ich überreichten mehrere große Koffer voller Ausrüstung und Medikamente, darunter auch solche, die in Kuba nur sehr schwer zu beschaffen sind. Das medizinische Personal schilderte den Stress, unter einer Blockade arbeiten zu müssen und ohne über die notwendige Ausrüstung für die Behandlung der eintreffenden Patienten zu verfügen. Das Krankenhaus wurde sehr gut geführt, litt jedoch angesichts der ihm auferlegten Engpässe unter enormen Schwierigkeiten. Oft konnten sie die Notstromaggregate nicht nutzen, die für die lebensrettende Versorgung erforderlich waren.
Unser Besuch hatte zwei Ziele. Erstens, um dem kubanischen Volk dringende humanitäre Hilfe zu leisten. Zweitens, um für ein Ende der Blockade zu mobilisieren, um zu zeigen, dass sie durchbrochen werden kann, und um zu zeigen, dass die US-Regierung nicht einfach alles nach ihrem Gutdünken durchsetzen kann. Wir waren dort, um dem kubanischen Volk beizustehen, uns gegen diese Strafmaßnahmen zu wehren und das Recht jeder Nation einzufordern, frei von Einschüchterung zu leben, sich zu entwickeln und über ihre eigene Zukunft selbst zu entscheiden.
Ich habe Kuba mein ganzes Leben lang unterstützt. Als Fidel Castro 1959 in Havanna einmarschierte, kam meine Mutter ins Zimmer, weckte mich und sagte: „Fidel ist in Havanna.“ Ich war 1986 zum ersten Mal in Kuba und bin seitdem noch dreimal dorthin zurückgekehrt. Eine besonders schöne Erinnerung ist die Radtour durch Kuba mit einem meiner Söhne. Ich habe große Bewunderung für die Menschen in Kuba, die seit mehr als 60 Jahren eine verbrecherische Blockade überstanden und ertragen haben.
Während unseres Besuchs führten wir ein ausführliches Gespräch mit Präsident Miguel Diaz, der uns schilderte, in was für eine schwierige Lage Kuba geraten ist und auf welche innovative Weise die Kubaner versuchen, zu überleben und voranzukommen. Wir sprachen mit Ministern, die uns darauf hinwiesen, dass der Bedarf an Investitionen in die Stromerzeugung aus Solar- und Windenergie zunimmt. Es wären etwa US$ 14 Milliarden erforderlich, um die notwendige Ausrüstung anzuschaffen und das Energieversorgungssystem zu modernisieren, damit Kuba energietechnisch unabhängig sein kann.
Trumps Blockade sollte als Teil eines weitaus umfassenderen Angriffs der USA auf die nationale Souveränität weltweit betrachtet werden. Ihr vermeintliches Recht auf Einmischung – wie sie es in Venezuela, im Iran und in Kuba getan haben – steht in völligem Widerspruch zu jedem Aspekt des Völkerrechts. Trump glaubt irgendwie, dass alles, was auf der südlichen Hemisphäre geschieht, die Angelegenheit der USA ist. Das ist es mitnichten. Trump verkündet der Welt, dass er am Gewinnen ist. Das tut er nicht. Er hat weltweit jedes moralische und rechtliche Argument verloren.
Während meines Aufenthalts dort stellten mir viele Leute die Frage: Was erwarten die USA eigentlich von Kuba? Die Vereinigten Staaten haben keine Forderungen an die kubanische Regierung gestellt. Stattdessen wird die Blockade von der pauschalen Behauptung begleitet, Kuba sei ein schlechter Ort und verdiene es daher, mit den strengsten Sanktionen aller Zeiten belegt zu werden.
Kubas „Verbrechen“ besteht darin, dass es öffentliche Dienstleistungen ausgebaut, eine allgemeine Gesundheitsversorgung geschaffen und eine Lebenserwartung erreicht hat, die mit der der USA vergleichbar ist oder diese sogar übertrifft. Die US-Blockade zielt nicht nur darauf ab, Kuba zu ersticken. Sie versucht, das kubanische Vorbild zu ersticken.
Jahr für Jahr stimmt die Mehrheit bei der UN-Generalversammlung gegen die Sanktionen und unternimmt dann nichts dagegen. Wenn Großbritannien, Frankreich, Deutschland und andere Länder einen Öltanker anweisen würden, nach Kuba zu fahren, würden die USA diesen Öltanker dann wirklich bombardieren? Würden sie diesen Öltanker wirklich an der Durchfahrt hindern? Dass unsere Regierung sich diese Frage nicht einmal stellt, ist ein Beweis für ihre politische Feigheit und ihren moralischen Bankrott.
Am Abend vor meiner Abreise veranstalteten wir in meinem Wahlkreis ein wunderbares Musikkonzert im Rahmen einer Notspendenaktion für Kuba. Die Veranstaltung war ein Beweis für die Stärke und das Ausmaß der weltweiten Solidarität mit Kuba. Das Ziel dieser kriminellen Blockade ist klar: das kubanische Volk durch Aushungern in die Knie zu zwingen. Das wird nicht gelingen. So sehr sich die USA das auch wünschen mögen: Kuba steht nicht allein da.
Jeremy Corbyn ist der unabhängige britische Abgeordnete für Islington North.
